Germann Hannes · Ständerat · 2020-09-22

Wortprotokoll

Entschuldigung, dass ich mich nach den Ausführungen von Frau Graf nochmals melde. Wir haben ja die Dringlichkeit alle unterstützt. Ich habe nach der gestrigen Sitzung noch Zusatzangaben eingeholt. Wenn Sie jetzt für das neue Zentrum um 12 Millionen Franken erhöhen, dann ist das doch sehr wesentlich und stellt natürlich die 20 Millionen infrage, die wir für den Schweizerischen Nationalfonds gesprochen haben; die sind ja dort bereits vorhanden. Das Zentrum 3RCC wird seit 2018 als neu gegründete Institution gemäss Artikel 15 FIFG geführt und bisher mit 1 Million Franken vom Bund finanziert; sie haben nun ein Gesuch gestellt, um 400[NB]000 Franken zu erhöhen, weil auch der Leistungsauftrag entsprechend ausgedehnt worden ist. Es soll z. B. die Forschung im Bereich der 3R-Methodenentwicklungen gefördert werden, ergänzend zum Nationalfonds. Zu den weiteren Aufgaben gehören die Sensibilisierung der Forschenden für 3R-Anliegen, die Kommunikation mit Stakeholdern usw.

Nun ist es klar, auch für den Bundesrat, dass diese 3R-Methodenentwicklung wichtig ist und dass Impulse nötig sind. Doch diese 12 Millionen Franken jetzt hier zu sprechen, wäre ja schon fast so etwas wie ein vorgezogener Gegenvorschlag zur Tierversuchsverbots-Initiative. Trotzdem ist es auch für uns ratsam, hier entsprechende Signale zu setzen; die sind aber nun gegeben, meine ich. Für mich und für die Mehrheit ist entscheidend, dass die Forschungsaktivitäten des geplanten Nationalfondsprogramms eben gut mit jenen des Institutes 3RCC abgestimmt werden, weil nämlich mit erheblichen Synergien zu rechnen ist. Das 3R-Kompetenzzentrum wird somit für seine weitere Entwicklung in allen Bereichen auch vom Leistungsauftrag via nationales Forschungsprogramm profitieren können.

Aber es scheint mir entscheidend, dass man diese Mittel eben entsprechend koordiniert und jetzt nicht einseitig bei einer Institution eine Aufstockung vornimmt, die dann quasi von 1 Million Franken um 12 Millionen Franken auf 13 Millionen Franken ausgeweitet würde; das halte ich für ziemlich willkürlich. Ich plädiere dafür, dass wir die Synergien zwischen Nationalfonds und 3R-Kompetenzzentrum nutzen, damit unsere Bundesmittel eben optimal eingesetzt sind.

Das hat letztlich den Ausschlag gegeben, dass wir Ihnen mit der Mehrheit empfehlen, bei der Fassung des Bundesrates bzw. des Ständerates zu bleiben.