AB 269589

Wortprotokoll

Wenn Sie das beschliessen, freue ich mich natürlich. Es ist ein wichtiges Projekt, es geht um 560 Millionen Franken, davon 320 Millionen für die zentrale Bundesverwaltung und 240 Millionen für den Spezialteil des VBS. Superb ist eigentlich die Ablösung der Software der Verwaltung. Es ist aber weit mehr als ein Informatikprojekt. Es ist ein Prozess, der die Verwaltungsarbeit in vielen Teilen neu regelt. Das sind dann auch die Gründe, dass Ihre Schwesterkommission und der Nationalrat zwei Forderungen gestellt haben und den Beschluss ergänzt haben.

Erstens geht es darum, dass die Verpflichtungskredite erst ausgelöst werden können, wenn der Bundesrat eine Weisung verabschiedet, die klarlegt, wer wann zu entscheiden hat. Das haben wir inzwischen gemacht; es geht eigentlich darum, festzulegen, wer in Diskussionsfällen schlussendlich entscheidet. Weil es eben nicht nur Informatik ist, sondern auch Prozesse definiert werden, ist es wichtig, dass Silos innerhalb der Verwaltung aufgelöst werden können und jemand bei Spezialanwendungen endgültig entscheiden kann, ob das notwendig ist oder ob das im Standard der Programme enthalten ist. Das haben wir mit dieser Verordnung, mit dieser Weisung gemacht, die wir Ihnen zugestellt haben. [PAGE 969]

Das Zweite, das Sie gefordert haben, ist ein Bericht über das Einsparungspotenzial, das wir mit dieser Investition dann ausweisen können. Daran arbeiten wir, wir werden Ihnen das ebenfalls so darlegen, dass Sie das dann auch kontrollieren können. Es ist ja klar: Wenn wir so viel Geld investieren, muss auch ein Effizienzgewinn herausschauen; einerseits durch entsprechende Einsparungen, andererseits durch bessere Transparenz und bessere Daten. Daran arbeiten wir. Wir sind zuversichtlich, dass Sie mit dem Bericht dann auch einverstanden sind, den wir Ihnen Ende Jahr bzw. Mitte des nächsten Jahres unterbreiten werden.

Das sind die Ergänzungen, die Sie gemacht haben. Wir sind damit einverstanden. Das Programm läuft ja bereits, wir haben die bisherigen Arbeiten aus dem Sammelkredit bezahlt. Wir sind sehr gut unterwegs, sowohl bezüglich der Termine, trotz Corona-bedingter Pause in diesem Sommer, wie auch bezüglich der Kosten.

Wir sind zuversichtlich, dass wir das Projekt erfolgreich beenden können, weil es eben langfristige Auswirkungen haben wird. Wir werden Vereinfachungen erzielen in den Querschnittämtern, in der Beschaffung, im Personal und in den Finanzen, insbesondere in Form der digitalen Prozesse. Das wird und muss zu weniger Papier führen, zu mehr Transparenz und zu schnellerem Arbeiten. Wie Sie gehört haben, hat der Nationalrat ohne Gegenstimme zugestimmt.

Ich bitte Sie ebenfalls, der Vorlage zuzustimmen. Sie werden über die Finanzkommissionen regelmässig über den Stand der Projekte informiert werden, die Finanzkontrolle begleitet das ebenfalls sehr eng. Wir sind überzeugt, dass wir hier eine Vorlage haben, die gut unterwegs ist, die jetzt in der Verwaltung eine hohe Akzeptanz hat und die zu Einsparungen und besseren Prozessen führen wird.