Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-09-24

Wortprotokoll

Dass Herr Hess von der Antwort auf eine Interpellation nicht befriedigt ist, ist einer der tiefsten Schläge, die ich je einstecken musste. Ich empfinde das als einen Holzhammerschlag auf meine sonst sehr fröhliche Natur, obwohl man sie nicht immer bemerkt. (Heiterkeit) Ich möchte ihm daher doch mündlich noch so ausführlich antworten, dass ich hoffe, der Grad seiner Unbefriedigtheit könne sich etwas vermindern.

Der nachwachsende Rohstoff Holz findet als alternativer Bau- und Energieträger verschiedentlich Verwendung. Einer wachsenden Wertschätzung von Holz als Bau- und Energieträger steht jedoch eine zunehmend prekärere wirtschaftliche Lage der Schweizer Wald- und Holzwirtschaft gegenüber. Viele Forstbetriebe sind heute defizitär, viele Holzverarbeitungsbetriebe sind infolge der starken Importkonkurrenz gar in ihrer Existenz bedroht. Der Sturm Lothar hat auf einen Schlag 14 Millionen Kubikmeter Holz geworfen. Die Bewältigung dieser enormen Menge stellte die Waldbesitzer vor Probleme, die man vorher in diesem Ausmass nicht gekannt hatte.

Die Schwierigkeiten konzentrieren sich dabei in erster Linie auf den Transport und die Vermarktung des Holzes. Die wirtschaftlichen Nöte der Schweizer Holz- und Waldwirtschaft sind aber nicht erst mit diesem Sturm entstanden, vielmehr hat die Naturkatastrophe die bestehenden Schwachstellen innerhalb der Wertschöpfungskette beim Holz sichtbar gemacht.

Die gegenwärtig schwierige finanzielle Lage vieler Betriebe der Wald- und Holzwirtschaft ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Es gibt zunächst exogene Faktoren; ich werde jetzt etwas ausführlicher, aber man sagt mir nicht einfach so, man sei von einer Antwort nicht befriedigt! (Heiterkeit) Es gibt also ungünstigere Rahmenbedingungen, hohe Lohn- und Sozialkosten, hohe Landpreise, eine hohe Besiedelungsdichte, welche sich erschwerend auf die Erhaltung einer gegenüber dem Ausland konkurrenzfähigen Holzindustrie auswirken. Daneben sieht sich die Branche mit einer Reihe spezifischer Probleme konfrontiert. So stehen etwa die geltenden Feuerpolizeivorschriften einer vermehrten Verwendung von Holz als Baumaterial im Wege, obwohl man von den Gebäudeversicherungen her immer wieder versucht - Herr Paupe weiss hier Bescheid -, Erleichterungen zu schaffen.

Im Bereich Möbel und andere Alltagsgegenstände wiederum wird der Rohstoff Holz durch eine Vielzahl von Materialien - meist auf der Basis von fossilen Rohstoffen - konkurrenziert.

Sie wissen, Philip Stark hat einen Stuhl aus Plastik konzipiert. Dazu sagt er einfach, dass dafür kein Baum sterben musste. Er drückt damit also sogar noch auf das umweltpolitische Gewissen - völlig zu Unrecht. Aber er hat einen Designpreis erhalten, und der Stuhl verkauft sich jetzt. Holzstühle dagegen verkaufen sich wenig.

Die Rundholzpreise sind tief und können von den Waldbesitzern nicht beeinflusst werden. Die verschiedenen Ansprüche der Gesellschaft an den Wald - jeder hat seine eigenen Ansprüche: einerseits soll der Wald eine Schutzfunktion bieten, andererseits eine Erholungsfunktion haben, dann wieder ist er ein Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes usw. - engen alle den Spielraum für eine rationelle Holzproduktion ein. Die topographischen Besonderheiten der Schweiz und die kleinflächigen Eigentumsstrukturen erschweren den Einsatz moderner Holzerntetechniken und damit eine intensivere Nutzung von Holz.

Es gibt aber auch endogene Faktoren. Die Schweizer Sägereien können punkto Grösse nicht mit ihren ausländischen Konkurrenten mithalten. Die Holz verarbeitende Branche in der Schweiz zeichnet sich durch ein hohes Mass an handwerklicher Fertigung aus. Dieses Merkmal, das lange Zeit als Gütesiegel galt, erweist sich heute aufgrund der hohen Produktionskosten einerseits und des stärkeren Wettbewerbsdrucks andererseits zunehmend als Hindernis. Das erfahre ich auch als Verkehrsminister. Da gibt es Bäume, die werden mit "40-Tönnern" über die Alpen gekarrt und in Norditalien gesägt. Nachher kommen sie wieder zurück und "verstauen" den ganzen Gotthard und den San Bernardino. Die Kosten der Waldbewirtschaftung sind hoch. Die überbetriebliche Zusammenarbeit ist bei Holzernte und Holzvermarktung noch schwach ausgeprägt.

Nun hat der Sturm Lothar gezeigt, dass die bestehenden Strukturen und Instrumente der Wald- und Holzwirtschaft nur bedingt geeignet sind, grosse Waldkatastrophen zu meistern. Dazu haben wir das Grundlagenprogramm Lothar geschaffen. Es wertet die Erfahrungen aus und zeichnet Massnahmen auf, die zur Bewältigung künftiger Ereignisse hilfreich sein können.

Parallel dazu wird im Rahmen des Waldprogrammes Schweiz die ganze Waldpolitik grundsätzlich überprüft und neu definiert. Diese Standortbestimmung ist nötig, weil sich die Ansprüche der Bevölkerung an den Wald, insbesondere aber die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, seit Inkrafttreten des Waldgesetzes im Jahre 1992 stark verändert haben.

Zunächst zum Grundlagenprogramm Lothar: Das Evaluations- und Grundlagenprogramm beinhaltet Forschungsprojekte zu verschiedensten Themenbereichen. Ziel des Programmes ist es, das Krisenmanagement bei schweren Waldschäden zu verbessern, Empfehlungen zur Schadenprävention zu formulieren und Vorschläge für die Bewältigung der Folgen von Waldschäden auf wirtschaftlicher, sozialer und politischer Ebene auszuarbeiten. Parallel dazu bietet das Programm Gelegenheit, den Stand der Forschung bezüglich der Behandlung geschädigter Wälder zu beurteilen und Schwerpunkte für die künftige Forschungsarbeit zu setzen.

Für das Programm 2000 bis 2003 stehen insgesamt 10 Millionen Franken zur Verfügung. In verschiedenen Themenbereichen liegen bereits erste Resultate vor. Weitere Teilberichte müssen noch geliefert und evaluiert werden. Die Synthese über das Grundlagenprogramm wird im Frühjahr 2004 vorliegen.

Dazu kommt das Waldprogramm Schweiz, wir nennen das abgekürzt WAP-CH. Dieses Waldprogramm ist ein politisches Handlungsprogramm des Bundes. Es will eine Waldpolitik formulieren, welche die ökonomischen, ökologischen und sozialen Ansprüche an den Wald erkennt und berücksichtigt. Es enthält langfristige Visionen über den gewünschten Zustand des Waldes und formuliert entsprechende Zielsetzungen bis hin zum Jahre 2015. Es formuliert auch die für die Zielerreichung notwendigen Massnahmen und Instrumente des staatlichen Handelns. Das Waldprogramm Schweiz wird in einem partizipativen Prozess ausgearbeitet, d. h. die Interessenvertreter des Waldsektors und anderer relevanter Sektoren, also u. a. die Holzwirtschaft, arbeiten aktiv am Prozess mit.

Wenn Sie mich fragen, hätte ich das schon längst abschliessen wollen. Ich habe einmal den kantonalen Forstdirektoren versprochen - ich war damals noch naiv, noch naiver als heute -, (Heiterkeit) dass wir das in einem halben Jahr haben würden. Jetzt sind wir immer noch daran, weil eben die Interessen am Wald von so verschiedenen Partizipanten so ausgeprägt sind, dass wir an diesem weiteren "runden Tisch" - aus Holz - immer noch zu keinem Resultat gekommen sind. Aber wir werden das schaffen.

Mit diesem Waldprogramm erfüllt das Buwal den Auftrag aus der Legislaturplanung 1999 bis 2003 sowie den Auftrag unseres Departementes vom 9. Mai 2001. Die Schweiz nimmt dabei auch ihre internationalen Verpflichtungen zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung im Rahmen des Uno-Waldforums wahr. Der Schlussbericht wird bis Ende 2003 vorliegen und einen Katalog von Massnahmen und Instrumenten zur Verbesserung der Lage der Holzwirtschaft beinhalten. Ob die [PAGE 739] Probleme der Holzwirtschaft im Rahmen einer allfälligen Revision des Waldgesetzes gelöst werden, können wir zurzeit - weil das jetzt noch im Gang ist - nicht beurteilen.

Nun zu Herrn Bürgi: Holz ist ein Rohstoff, der nachwächst.

Herr Hess, Sie schauen jetzt besorgt auf die Uhr, aber Sie haben gesagt, Sie seien von der Antwort nicht befriedigt. Ich bin jetzt daran, Sie zu befriedigen, oder? (Heiterkeit) Die Holznutzung hält jedoch mit dem Wachstum unserer Wälder nicht Schritt. So produziert der Schweizer Wald jährlich doppelt soviel Holz, wie derzeit für den Holzverbrauch geerntet wird, also durchschnittlich vier bis fünf Millionen Kubikmeter Holz pro Jahr. Nicht von ungefähr weist die Schweiz heute mit 362 Kubikmetern pro Hektare europaweit den grössten Vorrat an nutzbarem Holz auf. Grosse Mengen an Holz bleiben daher ungenutzt im Wald zurück. Das führt zu einer Überalterung des Waldes. Diese gefährdet aber insbesondere die natürliche Schutzfunktion des Waldes. Um das Gleichgewicht des Waldes wieder herzustellen, muss dessen Nutzung intensiviert werden. Dabei gilt es aber auch sicherzustellen, dass das anfallende Holz weiterverarbeitet werden kann. Mit den Programmen "Holz 21" und "Energie Schweiz" stehen in der Schweiz gegenwärtig zwei Instrumente zur Holzförderung zur Verfügung. Ich komme kurz auf diese zwei Instrumente zu sprechen:

Das Förderungsprogramm "Holz 21" ist ein Gemeinschaftsprojekt von Bund, Holzwirtschaft, Hochschulen und Umweltverbänden. Es wird durch das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft sowie durch Lignum, die Schweizerische Holzwirtschaftskonferenz, getragen. Bis im Jahre 2010 soll es die Grundlagen für eine nachhaltige Holzverwertung schaffen. Für die erste Phase, also bis 2003, stehen insgesamt 15 Millionen Franken zur Verfügung. Die Hauptziele von "Holz 21" liegen in der Steigerung des Absatzes und der Verwendung von Schweizer Holz, in der Stärkung der Leistungsfähigkeit und der Verbesserung der Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure innerhalb der Holzwertschöpfungskette.

Zum Programm "Energie Schweiz": Als nachwachsender Rohstoff zählt Holz, ebenso wie Sonne, Biomasse, Wind, Geothermie, Umgebungswärme und Wasserkraft, zu den erneuerbaren Energieträgern. Holz ist heute nach der Wasserkraft der zweitwichtigste einheimische und erneuerbare Energieträger der Schweiz. Der Energieholzverbrauch beläuft sich derzeit auf rund 2,5 Millionen Kubikmeter pro Jahr. Dem steht ein Potenzial von etwa 5 Millionen Kubikmetern pro Jahr gegenüber. Diese Menge könnte energetisch verwendet werden, ohne dass unsere Wälder übernutzt oder andere höherwertige Verwendungszwecke für das Holz konkurrenziert werden. Das Programm "Energie Schweiz" hat zum Ziel, den Verbrauch fossiler Energien zu senken und gleichzeitig den Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch zu erhöhen. Im Rahmen des abgeschlossenen Aktionsprogrammes "Energie 2000" wurden von Bund und Kantonen zwischen 1990 und 1999 über 500 Holzfeuerungen mit grösserer Leistung unterstützt. In dieser Zeit stieg der Brennholzverbrauch um 10,5 Prozent auf 2,4 Millionen Kubikmeter.

Im Zusammenhang mit dem Orkan Lothar wurden vom Parlament zusätzlich 45 Millionen Franken für ein Folgeprogramm bewilligt. Diese Mittel waren bereits innert fünf Monaten verpflichtet. Da die durchschnittliche Lebensdauer einer Holzfeuerung 20 Jahre beträgt, handelt es sich um langfristig wirksame Investitionen. Das Buwal prüft gegenwärtig die Möglichkeit, "Holz 21" auch nach 2004 weiterzuführen. In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Energie werden vom Buwal auch weitere Massnahmen zur Förderung der Holzenergie ausgelotet.

Ich habe noch selten ein so langes Votum gehalten. Aber wie man in den Wald ruft, so tönt es bekanntlich wieder zurück. Ich hoffe, Ihnen hiermit bewiesen zu haben, dass Holz alles andere als das Stiefkind unseres Departementes ist, und Ihre unbefriedigte Stimmung sei dadurch etwas angehoben.