Mäder Jörg · Nationalrat · 2020-10-29

Wortprotokoll

Wenn man im Chemielabor steht, dann kommt man ab und zu in die Situation, dass man zwei sehr reaktive Substanzen extrem vorsichtig miteinander mischen muss, damit eine Lösung entsteht. Wenn man zu unvorsichtig ist, dann fliegt einem das ganze Labor um die Ohren. Ich finde das eine durchaus passende Metapher für die ganze Diskussion zum Gesundheitswesen.

Wir haben sehr viele Akteure, die sehr reaktiv sind und auch sehr gerne mal in die Luft gehen - in der einen oder anderen Art und Weise. Wir haben natürlich den wichtigsten Akteur, das sind die betroffenen Personen, das sind Leute, die chronisch oder auch einmal akut krank sind. Wir haben natürlich die Leistungserbringer in den verschiedensten Formen: Ärzte, Spitäler, Therapeuten, unterstützende Assistenten, Pflegefachleute usw. Wir haben die Hersteller von Geräten und Medikamenten, die mit Innovation das ganze Feld vorwärtsbringen, auf diese Innovation natürlich auch entsprechend stolz sind und sie natürlich auch vermarkten wollen. Wir haben die Krankenkassen, die versuchen, das Ganze administrativ zu organisieren und zu überblicken. Und wir haben uns, die öffentliche Hand, den Gesetzgeber, der dem Ganzen einen Rahmen geben muss.

Wie ich vorhin gesagt habe: Solch reaktive Substanzen zu mischen, erfordert Fingerspitzengefühl, und das zu haben, ist unsere Aufgabe. Wir können dieses Fingerspitzengefühl nicht im gleichen Mass von den anderen Beteiligten einfordern, es ist wirklich unsere Aufgabe, hier den richtigen Mix zu finden. Das Entscheidende ist wirklich der richtige Mix. Es heisst bekanntlich: Gesundheit ist unbezahlbar. Ja, sie ist eines der wertvollsten immateriellen Güter, die wir haben. Sie ist tatsächlich unbezahlbar. Aber sagen Sie einmal all den Beteiligten, sie seien unbezahlbar und wir bezahlten sie nicht. Nein, wir müssen tatsächlich allem, sei das ein Medikament, eine Apparatur, ein Röntgengerät oder eine Behandlung, ein Preisschild geben. Irgendwie müssen wir das handhaben können.

Uns muss die Quadratur des Kreises gelingen, etwas Unbezahlbares in Franken auszudrücken. Das heisst, wir müssen auch mit wirtschaftlichen Gedanken und Grundsätzen in diesem Thema arbeiten. Personen, Institutionen, Mediziner, Erfinder, die dieses System verbessern können - sagen wir, die Qualität verbessern oder mehr Krankheiten behandeln oder Bestehendes günstig machen -, sollen davon, und ich sage es direkt, profitieren. Es ist nicht verboten, dass diese Leute Profit daraus machen. Das ist nicht in sich böse. Ich möchte jedoch sofort ganz klar ein Aber anhängen, denn sonst springen wir von einer Reaktion zur nächsten: Eines meiner Lieblingszitate kommt von einem Schweizer Alchimisten aus dem 15. Jahrhundert, Paracelsus. Er sagte schlicht und einfach: "Die Dosis macht das Gift." Das kann man extrem gut in fast allen Gebieten einsetzen, aber speziell in der Medizin. Wenn ich Ihnen sage, es sei korrekt und sinnvoll, dass die Leute in diesem Gebiet Profit machen dürfen, ist auch hier die Dosis entscheidend. Sie dürfen es nicht übertreiben, weil sonst die andere Substanz an die Decke geht. In diesem Sinne setzen wir Grünliberalen uns wirklich dafür ein, dass die Geldmittel sinnvoll und gezielt eingesetzt werden, dass jene, die helfen, dieses System zu verbessern, egal an welchem Ende, davon auch einen Nutzen haben.

Wir sind ganz klar der Meinung, dass der Zugang zum Gesundheitssystem uns allen offenstehen soll. Wir sind eine Gemeinschaft, wir sind eine Gesellschaft. Es darf hier nicht irgendwie eine unüberwindbare Barriere oder, noch schlimmer, sogar Zweiklassengesellschaften geben. Ebenso wenig sind wir aber der Meinung, dass unser Gesundheitssystem ein Füllhorn ist, an dem man sich ohne Ende und ohne sich Gedanken zu machen, laben kann. So funktioniert das eben auch nicht, weil dann die andere Substanz in diesem Gemisch durch die Decke gehen wird.

Mit diesen Grundsätzen haben wir uns an die einzelnen Punkte gemacht, natürlich schon bei Paket 1a und jetzt bei Paket 1b. Mit diesen Grundsätzen gehen wir auch an das Kostendämpfungspaket 2 heran. Diesen Gedanken entsprechend haben wir unsere Position zu den heute anstehenden Anträgen bezogen und werden das bei den jeweiligen Blöcken auch begründen.

Ich danke Ihnen, dass Sie für Eintreten stimmen.