Moret Isabelle · Nationalrat · 2020-10-30
Moret Isabelle · Nationalrat · Waadt · FDP-Liberale Fraktion · 2020-10-30
Wortprotokoll
Antrag der Kommission [GZ]
Annahme der modifizierten Motion
[VS]
Antrag Glarner [GZ]
Ablehnung der Motion
Schriftliche Begründung[GZ]
Es geht hier offensichtlich - und dies kann man auch den Kommissionsberatungen entnehmen - nicht um die Prävention, sondern um das Kompensieren der durch den Umstieg auf E-Zigaretten wegfallenden Tabaksteuern. Zudem wurde bislang lediglich der Tabak, nicht aber das Nikotin besteuert. Wollte man, wie nun begründet, beide Zigarettenarten gleich behandeln, so könnte man ja die Tabaksteuer auf normalen Zigaretten aufheben. Sämtliche neuen Steuern, Gebühren und Abgaben sind abzulehnen.
[VS]
Proposition de commission [GZ]
Adopter la motion modifiée
[VS]
Proposition Glarner [GZ]
Rejeter la motion
[VS]
La présidente (Moret Isabelle, présidente): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. [PAGE 2048]