AB 271632
Walti Beat · Nationalrat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2020-10-30
Wortprotokoll
Der Motion wird ja vorgeworfen - auch von den Kommissionsberichterstattern -, dass sie in den Kriterien zu offen sei und zu vieles zulasse. Das sprechen Sie auch an. Der Motionär hat keine konkrete Vorstellung, welche Kriterien ganz bestimmt angewandt werden sollen. Die Entwicklung eines zweckmässigen Systems ist genau die Aufgabe, die an die Hand genommen werden muss - aufgrund dieser Motion.
Was meine persönliche Meinung angeht, würden solche Anlagen natürlich nicht im Fokus dessen stehen, was ich mir vorstelle. Ich könnte mir vorstellen, dass es für eine Übergangszeit gewisse Kategorien gibt, bei denen man sagt: besser so als noch schlechter. Das könnte aber höchstens für eine sehr kurze Übergangszeit sein. Es gibt sehr gute andere Beispiele von Technologien, die man fördern kann, die einen weiteren Wirkungshorizont haben. Man kann auch klein anfangen, das Feld muss nicht möglichst weit definiert sein, es kann auch sehr präzise sein. Das lässt die Motion zu.