Amherd Viola · Bundesrat · 2020-12-01

Wortprotokoll

Sie haben jetzt von den Minderheits- und Mehrheitssprechern Pro und Contra für einen Assistenzdienst der Armee in Altersheimen gehört. Ich habe Verständnis für die Schwierigkeiten in Alters- und Pflegeheimen. Es ist offensichtlich, dass auch diese mit der Betreuung und Pflege ihrer Bewohnerinnen und Bewohner Probleme haben. Gestützt auf die Erfahrungen in der ersten Pandemiewelle hat der Bundesrat aber beschlossen, den erneuten Assistenzdienst der Armee enger zu definieren und ihn auf sanitätsdienstliche Einsätze für die Grundpflege in Spitälern zu beschränken. Im Frühjahr hat die Armee die Gesuche der Kantone umgehend und umfassend erfüllt. Sie haben in meinem kurzen Eintrittsvotum gehört, dass es dadurch in der ersten Welle zu Situationen kam, in denen mehr Angehörige der Armee verlangt wurden, als dann tatsächlich gebraucht wurden. Das heisst, die Armee musste, wenn auch insgesamt zu einem kleinen Teil, der Wirtschaft Mitarbeitende entziehen, die im Einsatz nicht unbedingt gebraucht wurden. Entsprechend wurde die Armee mit Vorwürfen konfrontiert, sie habe mit zu grosser Kelle angerichtet und zu viele Soldatinnen und Soldaten seien mobilisiert worden.

Darauf hat der Bundesrat nun reagiert und die Kriterien für die Subsidiarität geschärft, eine Prüfung eingeführt sowie die Einsatzpalette reduziert. Dazu kommt, dass für den Einsatz in Alters- und Pflegeheimen Zivildienst- und Zivilschutzleistende besser geeignet sind als die Armee; dies gilt insbesondere für Zivildienstangehörige. Es darf nicht vergessen werden, dass die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten Bürgerinnen und Bürger in Uniform sind. Ich will damit sagen, dass die Armee nicht über einen Pool von Personen verfügt, die einfach da sind und auf einen Einsatz warten. In unserem Milizsystem werden die Armeeangehörigen mit Marschbefehl aufgeboten, und sie müssen ihren Arbeitsplatz, ihre angestammte Tätigkeit verlassen, um Assistenzdienst zu leisten. Das kann gerade bei kleineren Unternehmen zu schwierigen Situationen führen.

Die Armee bemüht sich sehr, Soldatinnen und Soldaten einzusetzen, die sich freiwillig melden. Im Moment machen diese Freiwilligen rund 60 Prozent des Kontingentes aus. Es gibt aber viele, vor allem bei den Sanitätstruppen, die bereits im Frühjahr im Durchschnitt bis sieben Wochen Assistenzdienst leisteten und jetzt wieder einrücken mussten oder müssen. Von diesen Betroffenen oder von ihren Arbeitgebern bekomme ich teilweise Zuschriften, in denen sie sich verständlicherweise über die neue Mobilisierung beschweren. Aus diesen Gründen ist der Bundesrat der Meinung, dass in Alters- und Pflegeheimen in erster Linie zivile Freiwillige rekrutiert und Zivildienstleistende eingesetzt werden sollen.

Abschliessend halte ich fest, dass die Armee als letzte strategische Reserve da ist, wenn es sie braucht. Ich halte auch fest, dass, sollte das Parlament dies entscheiden, die Armee den Auftrag umsetzen wird, Leistungen der Grundpflege in Alters- und Pflegeheimen zu erbringen. Die Armee muss aber dafür Soldatinnen und Soldaten aufbieten, die von ihrer Arbeit abgezogen werden - dessen müssen Sie sich bewusst sein. Ebenso müssen Sie sich bewusst sein, dass Diensttage nicht unbeschränkt zur Verfügung stehen. Eine grosse Anzahl der Diensttage, bis 38 pro Armeeangehörigem, die sowohl im ersten als auch jetzt im aktuellen Einsatz zur Bewältigung der Pandemie geleistet wurden und werden, steht in Zukunft für die Ausbildung der Truppe nicht mehr zur Verfügung. Das hat negative Auswirkungen auf die Qualität der Ausbildung, auf die Bereitschaft und somit auch auf weitere solche Einsätze der Armee, wie wir sie jetzt haben. Auch deshalb sollten wir die Armee nur als Ultima Ratio einsetzen. Dies meine Ausführungen zur Frage des Einsatzes der Armee in Alters- und Pflegeheimen. [PAGE 1097]