Michel Matthias · Ständerat · 2020-12-01

Wortprotokoll

Ich war immerhin bei den Anhörungen als stellvertretendes Mitglied in der Kommission für Rechtsfragen. Wir haben vier Professorinnen und Professoren angehört. Meine Erkenntnis war dort, dass man offenbar beide Wege vertreten kann. Für mich ist die Erkenntnis, dass es nicht eine Frage des Könnens ist: Wir können den Begriff der Ehe auf dem Weg der Gesetzgebung auslegen; die Frage ist, ob wir es wollen. Ich fühle mich hier frei. Der Hinweis auf die Zweifel ist natürlich verfänglich: Wann hat ein Rat keinen Zweifel? Wenn er einstimmig ist, sonst zweifelt der Rat. Es wäre zu einfach zu sagen, immer, wenn der Rat nicht einstimmig entscheidet und die Verfassung infrage gestellt wird, brauche es eine Verfassungsrevision. Ich verstehe das nicht so. Ich verstehe die Professoren so, dass wir den Weg der Gesetzgebung wählen können.

Ich habe bei mir in der Familie mit vier jungen, ehefähigen Kindern den Test gemacht. Ich habe ihnen die Verfassung gegeben. Wenn sie den Satz "Das Recht auf Ehe und Familie ist gewährleistet" lesen, verstehen sie diese Diskussion nicht. Sie verstehen das nicht. Ich fühle mich ihnen gegenüber verpflichtet, zu sagen, im Sinne der Gleichberechtigung, es wurde erwähnt, steht dieses Eherecht allen zu, die sich ihm unterwerfen wollen. Denken Sie also einfach an diese Generation, die nach den meisten von uns heiraten wird.

Es wurde erwähnt, dass das Institut der Ehe gestärkt werden soll. Was kann uns Besseres passieren, als dass möglichst viele Leute sich diesem Institut unterwerfen wollen, freiwillig, weil wir es ihnen zur Verfügung stellen? Wenn Sie dieses Institut stärken wollen, dann legen Sie es so aus wie die Mehrheit der Kommission für Rechtsfragen.

Ich schliesse mich entsprechend dieser Mehrheit an.