Graf Maya · Ständerat · 2020-12-02

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, doch noch ein paar Worte zu sagen. Ich bin der Überzeugung, dass wir uns in einer ausserordentlichen Lage befinden, obwohl wir mit unserer Gesetzgebung den ordentlichen Weg über das Parlament eingeschlagen haben. Das war nicht nur damals im September extrem wichtig, es ist auch heute sehr wichtig, wenn wir Präzisierungen und Anpassungen am Covid-19-Gesetz vornehmen.

Für unser Land gibt es im Moment nur eine Priorität: die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und gleichzeitig der Wirtschaft zu helfen, damit es keine Arbeitslosigkeit gibt und damit wir Konkurse verhindern können. Das ist eine einzige Priorität, und es sind nicht deren zwei! Das finde ich sehr wichtig, wenn wir heute unsere Aufgaben machen und diese Verbesserungen anbringen.

Wie Sie sich erinnern, ist es wirklich eine Premiere: Im Herbst haben wir dieses Gesetz geschaffen, und nun, zehn Wochen später, sitzen wir wieder hier und haben es vor uns auf dem Tisch. Wir wissen, die Krise ist wieder zurück. Damals dachten wir, wir würden einer zweiten Welle vielleicht entkommen. Heute wissen wir nicht, ob es nach der zweiten noch eine dritte Welle geben und wie lange uns die Covid-19-Krise fest im Griff haben wird.

Daher ist es sehr wichtig, dass wir an die wirtschaftlichen Existenzen, die Arbeitnehmenden und die Unternehmerinnen und Unternehmer denken und dass wir den Menschen und Unternehmen langfristig eine Perspektive bieten. Das werden wir heute tun, indem wir gewisse Fristen verlängern und damit Sicherheit schaffen. Was nämlich ist in einer Krise wichtig? Es ist wichtig, Sicherheit und Vertrauen zu haben. Vertrauen können sie in unsere politischen Institutionen haben. Sie können aber auch darauf vertrauen, dass wir und der Bund helfen, wenn Hilfe nötig ist - und nötig ist es eben gerade jetzt.

Ich möchte Sie daher bitten, wenn wir jetzt auf die beiden Vorlagen eintreten, dass wir dort zustimmen, wo wir Verbesserungen anbringen können, vor allem auch für viele kleine Unternehmen in unserem Land. Wir sind ein Land der Selbstständigen. Jeder vierte Arbeitsplatz - dessen musste ich mir erst gewahr werden - ist in einem Kleinunternehmen. Das ist unglaublich und macht mich auch sehr stolz. Dort müssen wir das Netz so auslegen, dass diese Krise überwunden werden kann und dass wir, sobald es wieder aufwärtsgeht, mit voller Kraft investieren können. In diesem Sinne bitte ich Sie, bei den Härtefallmassnahmen Verbesserungen anzubringen, ebenso im Ligasport, worüber wir noch reden werden. Erst wenn wir auch bei den Härtefallmassnahmen wirklich investieren und Verbesserungen anbringen, erreichen wir ein Gleichgewicht. Gleiches gilt für den Ausbau der Kurzarbeitsentschädigungen und natürlich für die Solidarbürgschaften, wo es ja keine Differenzen gibt und wir uns alle einig sind.

An dieser Stelle möchte ich noch anfügen, dass ich all jener Menschen gedenke, die erkrankt und verstorben sind, und in unserem Land sind das sehr viele. Ebenfalls gedenken möchte ich der Menschen, die in dieser Krise ihre Liebsten verloren haben. Es sind sehr viele. Das dürfen wir nie vergessen, auch bei den Beschlüssen, die wir jetzt fassen.