Cassis Ignazio · Bundesrat · 2020-12-03

Wortprotokoll

Ringrazio il relatore di commissione, il consigliere agli Stati Sommaruga, che ha esaustivamente esposto la questione.

Das Darlehen des Bundes für das Bauprojekt der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) ist Teil der Strategie zur Stärkung der Schweiz als Gaststaat. Diese Strategie[NB]sieht vor, dass Genf ein Zentrum für internationale Gouvernanz wird, insbesondere im Bereich der Digitalisierung. Die ITU beschäftigt sich mit digitalen Themen, insofern passt dieses vorliegende Geschäft sehr gut in diese Zielvorgabe. In[NB]Sitzstaatsfragen haben wir in der Vergangenheit gute Erfolge erzielen können. Wir können uns angesichts der harten Konkurrenz anderer Städte aber nicht auf den Lorbeeren[NB]ausruhen, auch deshalb nicht, weil Genf im Ruf steht, eine teure Stadt zu sein, und sich deshalb besonders hervortun muss. Hinzu kommt, dass die Corona-Krise die finanzielle Lage verschiedener Akteure verschlechtern dürfte und dies auch für das internationale Genf eine Herausforderung darstellt.

In Bezug auf die Gebäude, in denen die internationalen Organisationen untergebracht sind, stellen wir fest, dass diese häufig in einem schlechten Zustand sind. Das hat insbesondere mit dem erheblichen Alter dieser Gebäude tun. Die Unterstützung von Immobilienprojekten der internationalen Organisationen ist deshalb ein wichtiges Element zur Stärkung unseres Sitzstaatdispositivs. Erstens schafft dies gute Rahmenbedingungen für die multilaterale Diplomatie und das Konferenzwesen. Zweitens sind die Gebäude eine Visitenkarte für die Schweiz und tragen, sofern in gutem Zustand, zum internationalen Ansehen bei. Drittens können bei den Neu- und Umbauten die Sicherheits- und Umweltstandards erhöht werden, und zugleich profitiert sehr oft die Schweizer Wirtschaft von den entsprechenden Bauaufträgen.

Die ITU besitzt an ihrem Sitz in Genf heute drei Gebäude: das Varembé-Gebäude, errichtet zwischen 1959 und 1962; den Turm, eingeweiht 1973; das Montbrillant-Gebäude, eingeweiht 1999. Das im Jahr 1962 fertiggestellte Varembé-Gebäude ist veraltet und entspricht nicht mehr den geltenden Normen für Brandschutz, Erdbebensicherheit und Wärmedämmung. Die ITU plant deshalb den Abriss und Neubau des Varembé-Gebäudes. Den Gebäudeturm will sie nach Abschluss der Bauarbeiten verkaufen. Das Montbrillant-Gebäude wird hingegen unverändert belassen. Der Personalbestand der Organisation wird somit in zwei statt drei Gebäuden untergebracht, und die Verbindung zwischen den Gebäuden wird erleichtert.

Mit dem neuen Gebäude passt sich die ITU den geltenden Brandschutz- und Umweltvorschriften an. Das neue Gebäude wird schlicht, funktional und ökologisch sein und trägt das Label für hohe Energieeffizienz. Mit dem rückzahlbaren Darlehen wird die ITU zudem Eigentümerin ihrer Gebäude bleiben, was sie noch stärker an die Schweiz binden wird. Schliesslich ist das Darlehen eben auch ein Beitrag an das Ziel, Genf als globalen Hub für digitale Gouvernanz zu stärken.

Le montant du prêt qui vous est demandé est de 95,6 millions de francs. Il est destiné aux travaux relatifs à la nouvelle construction. Ce montant est réparti sur les années 2021 à 2027.

Le Parlement a déjà accordé, en décembre 2016, un prêt de 12 millions de francs pour la phase d'étude et d'avant-projet. La charge financière totale pour la Confédération s'élève ainsi à 107,6 millions de francs, sans intérêts et remboursables sur une durée de cinquante ans.

Le canton de Genève contribuera au projet à hauteur de 42,4 millions de francs. Le canton octroiera également à l'Union internationale des télécommunications un droit de superficie à titre gratuit par l'intermédiaire de la Fondation des immeubles pour les organisations internationales. Comme pour les autres projets immobiliers, le soutien de la Suisse à la reconstruction du bâtiment de l'UIT est un élément essentiel de notre politique d'accueil et permettra d'ancrer davantage cette organisation en Suisse.

C'est pour cette raison que je vous serais reconnaissant de bien vouloir accepter ce projet.