Zopfi Mathias · Ständerat · 2020-12-08

Wortprotokoll

Ich stelle im Namen der Minderheit erneut den Antrag, auf die direkte Verwendung der AHV-Nummer zu verzichten und die abgeleitete Nummer zu verwenden.

Die Verwendung der AHV-Nummer stösst aus Gründen des Datenschutzes immer wieder auf grossen Widerstand. In dieser Vorlage hat der Bundesrat eigentlich das Ei des Kolumbus für dieses Problem gefunden. Er schreibt in der Botschaft, dass mit dem abgeleiteten Verfahren - das, was Ihnen die Minderheit empfiehlt - "die Qualität der Daten der Identitätsverwaltungs-Systeme auf einem hohen Niveau gehalten werden" kann. Der Bundesrat selbst lobt in der Botschaft also seine Lösung mit der abgeleiteten Personenidentifikationsnummer in den höchsten Tönen.

Leider hat er jetzt im Zuge des Windwechsels, da es nun möglich erscheint, die AHV-Nummer direkt zu verwenden, die Meinung ein bisschen geändert. Dennoch: Es ist wichtig, dass mit dem Verfahren, das Ihnen die Minderheit vorschlägt, wie auch die Mehrheit des Nationalrates, all das erreicht werden kann. Die Unterscheidung der verschiedenen Personen namens Müller funktioniert dort. Eine direkte Verwendung der AHV-Nummer ist schlicht unnötig. Das, was Ihnen die Minderheit vorschlägt, liefert alles, was es braucht.

Deshalb bin ich der Meinung, dass wir dem Nationalrat folgen, eine unnötige Differenz beseitigen und frühmorgendliche Sitzungen verhindern sollten.