Zanetti Roberto · Ständerat · 2020-12-08

Wortprotokoll

Ich bin nicht Mitglied der Kommission, aber des Rates. Beni Würth provoziert mich jetzt, etwas zu sagen. Das Fedpol hat die Aufgabe, die internationalen Verbindungen und die Koordination im Inland sicherzustellen. Bei der Budgetbehandlung hat uns das Fedpol von einem Fall erzählt, in dem es um einen grösseren Kokainhandel ging - ich will jetzt damit nicht Kokain und Doping auf die gleiche Ebene stellen -, der über fünf oder sechs Kantone abgewickelt worden ist. Es kommt in Basel rein, hat eine erste Feinverteilung im Aargau, landet plötzlich im Kanton Zürich, und es stellt sich dann die Frage: Welcher Kanton ist jetzt zuständig? Selbstverständlich reissen sich die Kantone nicht um solche Fälle, weil sie immer mit sehr viel Aufwand verbunden sind. Da muss das Fedpol dann eben koordinierend einwirken. Das ist eigentlich die Aufgabe des Fedpol.

Frau Graf hat es gesagt: Der Minderheit und auch dem Motionär schwebt nicht vor, dass man da jetzt gesetzlich irgendetwas ändern und das Fedpol aufplustern muss. Es muss einfach klar sein, meinetwegen indem man auf dem Fedpol-Organigramm noch ein Kästchen "Doping-Koordination" anfügt, sodass nicht nur den ausländischen Polizeibehörden - die wissen tatsächlich, dass sie über das Fedpol vorgehen müssen -, sondern auch den Leuten im Inland klar ist: Wenn sie eine Dopingfrage haben, dann können sie sich an das Fedpol wenden; da wird koordiniert, da werden Auskünfte erteilt. Ich würde auch behaupten, dass man das ohne zusätzliches Personal bewerkstelligen kann.

Eigentlich geht es bloss darum, dass der Bundesrat das beim Leistungsauftrag an das Fedpol noch ausdrücklich erwähnt, sodass nachher alle wissen: Wenn es um Corona und Impferei geht, dann, wissen wir, ist das BAG zuständig. Wenn es um Doping geht, wissen wir, ist das Fedpol zuständig. Dann weiss ein Vereinsfunktionär oder ein Dorfpolizist, der in seinem Fussballclub Missstände feststellt, wo er weitere Informationen holen kann. Das passiert nicht wahnsinnig oft, aber im öffentlichen Bewusstsein wird dann in Erinnerung gerufen, dass es eine Stelle gibt, die über das nötige Fachwissen und die nötige Koordinationskompetenz verfügt. Bloss das will man. Ich finde, das ist jetzt nicht etwas Wahnsinniges. Deshalb kann man dieser Motion durchaus zustimmen und damit klarstellen, dass das Parlament den Kampf gegen Doping wirklich entschieden und mit Überzeugung führen will.

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit Graf Maya zuzustimmen.