Lohr Christian · Nationalrat · 2020-12-08
Lohr Christian · Nationalrat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2020-12-08
Wortprotokoll
Wir sind jetzt bei Block 3, der in der ganzen Debatte ein ganz entscheidender Block ist. Wir müssen die entsprechenden Bestimmungen sicher sehr sorgfältig anschauen.
Die genannten Zahlen zu den Erkrankungen infolge des Tabakkonsums sind ernst zu nehmen, dessen ist sich unsere Fraktion absolut bewusst. Wir möchten auch immer im Hinterkopf behalten, dass es wichtig ist, dass wir heute klare Regeln festlegen, die vernünftig, aber auch umsetzbar sind. So gilt für uns, wenn wir die Werbung anschauen, ganz klar vor allem eine Richtschnur: Es geht darum, dass man Minderjährige vor Werbung, die ganz spezifisch und ausdrücklich für die Jugend bestimmt ist, schützen muss und schützen soll. Hier ist es wichtig, dass man einen Riegel schiebt und Klartext redet. Es ist uns aber auch bewusst, dass Werbung Jugendliche natürlich immer und überall erreichen kann. Hier eine Gesetzgebung zu erreichen, die völlig ausschliesst, dass junge Menschen angesprochen werden, erachten wir als nicht realistisch.
Es ist uns aber wichtig, dass wir in den verschiedenen Bereichen, die in diesem Block erwähnt sind, auch Lösungen erwirken können, die nicht alles völlig kaputt machen. So sind wir zum Beispiel durchaus positiv eingestellt zum Einzelantrag Rechsteiner Thomas, also zum Einzelantrag unseres Fraktionskollegen. Ebenso werden wir den Einzelantrag Landolt unterstützen - auch das ein Antrag eines Fraktionskollegen -, weil wir auch das Gefühl haben, dass es nicht richtig ist, wenn einzelne Kantone strenger regulieren. Wir wollen nicht einen Flickenteppich mit verschiedenen Lösungen. Wenn wir das Thema hier jetzt anpacken, soll es vielmehr eine Lösung geben, die auch nachvollziehbar ist und umgesetzt werden kann.
Wir werden grundsätzlich an der Mehrheit festhalten und, wie von mir eben erwähnt, die beiden Einzelanträge unterstützen.