Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2020-12-09

Wortprotokoll

Ich vertrete zwei Minderheiten, eine bei der Position 708.A231.0234, "Direktzahlungen Landwirtschaft". Sie finden diese auf Seite A2 der Fahne. Die Rahmenbedingungen zur Kreditverwendung sind etwas weiter hinten auf Seite C3 der Fahne verzeichnet. Die zweite Minderheit betrifft nur den Finanzplan 2022-2024 im Bundesbeschluss II zum WBF.

Zur ersten Minderheit: Es ist ja schon erstaunlich, dass die SP-Fraktion einen Antrag auf Erhöhung der Direktzahlungen Landwirtschaft stellt. Es ist noch erstaunlicher, wenn dieser dann gerade von Vertreterinnen und Vertretern, die vor allem die Anliegen der Landwirtschaft einbringen, nicht unterstützt wird. Wir haben eine Erhöhung um 1,8 Millionen Franken beantragt, damit genügend Gelder für Sömmerungsbeiträge an die Schafalpung ausgerichtet werden können. Dies erfolgt namentlich nach dem Ja zum Jagdgesetz, da wir damit rechnen, dass zahlreiche Herdenschutzmassnahmen wie die Behirtung von Schafherden ergriffen werden.

Offenbar stösst der Antrag für die Unterstützung der Schafherdenhalter bei denjenigen, die ansonsten öfters mehr oder weniger grosszügig die Landwirtschaft unterstützen, nicht auf Anklang. Mit dem Beschluss, der in der Zwischenzeit gefasst worden ist, bei den Direktzahlungen auf eine Teuerungskorrektur zu verzichten, kommen genügend Mittel für die Direktzahlungen zusammen, sodass wir davon ausgehen, dass auch genügend Beiträge für die Sömmerung von behirteten Schafherden zur Verfügung stehen. Ich ziehe deshalb meinen Minderheitsantrag zurück, nehme aber die Kritiker beim Wort, dass sie bei einer erneuten Revision des Jagdgesetzes Hand zu einer Lösung bieten, die namentlich den Anliegen der Schafherdenhalter, aber auch den Anliegen des Naturschutzes Rechnung trägt.

Mit der zweiten Minderheit rufe ich Sie nochmals dazu auf, die Beiträge für Erasmus plus wenn nicht in den Voranschlag 2021, so dann wenigstens in die Finanzplanung 2022-2024 beim WBF unter der Position 750.A231.0269, "Internationale Mobilität Bildung", einzustellen. Ich habe bereits im ersten Teil der Budgetdebatte die Meinung vertreten, dass eine Vollassoziierung so rasch als möglich anzustreben ist. Wir rufen den Bundesrat nochmals dazu auf, mit den Verhandlungen vorwärtszumachen. Das ist ein Wunsch, den das Parlament wiederholt geäussert und bestätigt hat. Wir sind es unseren Jugendlichen schuldig, dass wir ihnen die Möglichkeit geben, ihren Horizont zu erweitern und ihre Berufschancen durch die Auslanderfahrung zu erhöhen.

Je vous prie d'approuver, avec Erasmus plus, cet investissement dans le futur de nos jeunes en formation. Notre pays est prospère. Nous avons les moyens d'investir dans la formation des jeunes par ces échanges internationaux dans le cadre d'Erasmus plus. Cet investissement dans la formation, qui est la ressource la plus importante de la Suisse, représente un bon investissement pour l'avenir collectif et le bien de notre pays. [PAGE 2382]