Carobbio Guscetti Marina · Ständerat · 2020-12-09

Wortprotokoll

Zuerst meine Interessenbindung: Ich bin Präsidentin von Palliative CH, der Gesellschaft, die sich mit der Förderung von Palliative Care in der Schweiz befasst. Ich möchte etwas sagen, weil ich von verschiedener Seite, von Personen, die mit der Palliativarbeit zu tun haben, aber auch von Personen aus anderen Bereichen, gewisse Rückmeldungen erhalten habe, die mich auf eine Frage aufmerksam gemacht haben, die einige Kollegen schon in der Kommission stellten - nach der Kommunikation der Kommission mit einer Medienmitteilung, nachdem wir das Gesetz diskutiert und beschlossen hatten.

Es geht darum, dass viele Produkte, insbesondere eben Produkte für die Palliativmedizin oder für seltene Krankheiten, nicht einer Position auf der Migel zugewiesen werden. Das Beispiel, das auch in der Kommission vorgebracht wurde, ist die Epidermolysis bullosa, das betrifft die sogenannten Schmetterlingskinder, die von dieser seltenen Krankheit betroffen sind und eben solche Produkte benötigen.

Ich bin auch für diese Vorlage. Es gibt, wie der Berichterstatter gesagt hat, eine Rechtsunsicherheit, die behoben werden soll. Aber ich wollte das hier noch einmal thematisieren, weil ich glaube, dass man eine Lösung finden muss, damit diese Produkte, die wie gesagt in verschiedenen Bereichen, auch in der Palliative Care oder bei seltenen Krankheiten, benötigt werden, nicht zulasten der Versicherten gehen. Die Versicherten sollen diese Kosten nicht übernehmen müssen, auch wenn keine Vergütung vorgesehen ist, weil die Produkte nicht auf der Migel sind. Sie können anführen, man müsse einfach die Prozedur durchmachen, damit die Produkte auch auf die Migel kommen. Aber das würde wirklich lange dauern, und dann hätten wir für eine gewisse Zeit in diesem Bereich Unsicherheiten, die zu Problemen führen würden.

Ich habe gesehen, dass es einen Einzelantrag Hegglin Peter gibt. Herr Hegglin wird nachher vielleicht erklären, wie das Problem behoben werden könnte. Ich habe jetzt das Wort ergriffen, damit wir vielleicht nachher in der Diskussion zum Antrag Hegglin Peter auch über diese Frage diskutieren können und insbesondere vom Bundesrat auch die Zusicherung erhalten können, dass für diese besondere Situation eine Lösung gefunden werden kann.