Hegglin Peter · Ständerat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Die Minderheitssprecherin hat es vorhin richtig ausgeführt; wir haben in der ersten Runde keine Abstimmung durchgeführt und sind dem Bundesrat gefolgt. Der Nationalrat hat an seinem Beschluss festgehalten. Es geht um das Programm Erasmus 2021-2027. Die Mehrheit geht davon aus, dass die Schweiz sich wieder an diesem Programm beteiligen wird. Die Finanzbeschlüsse, die Anträge des Bundesrates zu diesem Programm, sind aber noch ausstehend. Aus diesem Grund möchte die Mehrheit Ihrer Finanzkommission den Betrag für das Programm nicht in den Finanzplan aufnehmen. Wenn der Bundesrat dann aber mit der entsprechenden Botschaft kommt, wird die Kommission sicher Bereitschaft signalisieren, darüber zu befinden oder dann eben die Beträge aufzunehmen.

Ich empfehle Ihnen namens der Mehrheit der Kommission - der Entscheid fiel mit 8 zu 5 Stimmen -, an Ihrem bisherigen Beschluss festzuhalten und diese Beträge nicht in den Finanzplan zu schreiben.