Engler Stefan · Ständerat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Keine Angst, ich werde nicht beantragen, etwas zu ändern. Trotzdem zwei Worte zur Gesetzgebung und zur Gesetzgebungstechnik in unserem Rat: Wir laufen Gefahr, in dem Tempo, in dem wir jetzt Gesetzgebung machen, gewisse Grundsätze zu vergessen. An dieser Stelle fällt es mir deutlich auf. In der Sorge, sage ich jetzt, gute Gesetzgebung zu machen - es geht dabei auch darum, wie eine Gesetzesvorschrift formuliert wird, wie sie aufgebaut wird, was in ein Gesetz, was in eine Verordnung gehört, wenn wir von qualitativer Gesetzgebung sprechen -, ist es mir wichtig, dass man den Anspruch auf Dauer wieder zurechtjustiert. Denn es müsste doch ein Anspruch eines nationalen Parlamentes sein, qualitativ gute Gesetze zu schreiben. Ich kritisiere niemanden; es ist allerdings eine Besorgnis, die mich etwas umtreibt.