AB 274619

Wortprotokoll

Der Präsident hat gesagt, wir hätten eine etwas komplizierte Differenzbereinigung vor uns. Das ist sehr vereinfacht ausgedrückt. Wir haben in diesem Lande wegen Covid-19 ein überlastetes Gesundheitswesen; das wissen Sie. Wir haben in diesem Lande auch wegen Covid-19 eine etwas speziell beanspruchte Gesetzgebung. Wir machen hier eine Gesetzgebung, wie [PAGE 1330] wir sie sonst namentlich in diesem Rat nicht machen würden: Wir haben heute drei Schichten in einer Fahne vor uns.

Die erste Schicht sind ordentliche Differenzen, wie wir sie immer zwischen Nationalrat und Ständerat bereinigen. Hier behandeln wir also die Differenzen, die aus der Nationalratssitzung vom 9. Dezember kommen. Ihre WAK hat sie vorberaten.

Zum Zweiten hat der Bundesrat Rückkommen auf bestimmte Anträge des Bundesrates beantragt. Diese Rückkommensanträge sollen hier einbezogen werden. Ihre Kommission hat vor eineinhalb Stunden beschlossen, hier Rückkommen zu beantragen. Diese Rückkommensanträge behandeln wir inhaltlich im Rahmen der jetzt kommenden Detailberatung wie in einer Differenzbereinigung, obwohl es neue Anträge sind. Die WAK des Nationalrates hat uns bereits Zustimmung zu diesem Rückkommen signalisiert. Das ist die zweite Schicht.

Die dritte Schicht ist nun die: Die Schwesterkommission beantragt in fünf weiteren wesentlichen Bereichen Rückkommen auf Anträge zu dieser Vorlage und auch, wenn Sie so wollen, auf die Anträge des Bundesrates, die wir heute behandeln. Der Nationalrat wird diese Rückkommensanträge erst morgen behandeln. Ihre WAK beantragt Ihnen deshalb, heute bei diesen Fragen Rückkommen zu beschliessen, ohne aber in diesen Bereichen inhaltlich zur tatsächlichen Ausgestaltung Stellung zu nehmen, weil hier zunächst der Nationalrat am Zuge ist. Wenn dann die Nationalratsentscheide dazu vorliegen, wird Ihre WAK und wird der Rat während dieser Woche auch noch Gelegenheit bekommen, dazu Stellung zu nehmen.

Das Vorgehen ist etwas kompliziert. Einfacher geht es wahrscheinlich nicht, aber es ist so strukturiert, dass wir heute mit dem Programm, das ich Ihnen erläutert habe, durchkommen sollten.