Briner Peter · Ständerat · 2002-10-02

Wortprotokoll

Unabhängig vom Prozentsatz möchte ich den Kommissionspräsidenten anfragen, wie er das sieht. Diese einheitliche Festlegung des Eigenmietwertes auf 60 bzw. 66,6 Prozent des Marktmietwertes lässt ja überhaupt keinen Spielraum mehr zu und täuscht eine nicht vorhandene Gewissheit über den Marktwert einer selbst genutzten Immobilie vor. Das ist genau die Schwachstelle des bisherigen Systems, wo alles klar zu sein scheint - ausser der Ausgangslage, nämlich die Frage, was 100 Prozent sind.

Es gibt dabei immer wieder Wohnraum, für den es keinen "Marktwert" gibt, weil ähnliche Liegenschaften nicht auf dem Markt sind und deshalb die Vergleiche fehlen. Das führt immer wieder zu Schwierigkeiten und Einsprachen in den verschiedensten Kantonen, unabhängig von den Schätzwerten der Grundstückschätzungsämter, weil wir uns auf den Markt beziehen, auch wenn in so und so vielen Fällen kein Markt besteht. Wie äussert sich der Kommissionspräsident zu dieser Fixierung auf eine bestimmte Prozentzahl?