Stöckli Hans · Ständerat · 2020-12-17

Wortprotokoll

Wir wollen ja nicht allzu schnell zu weit galoppieren, und dementsprechend ziehe ich nach Rücksprache mit Frau Mazzone diesen Minderheitsantrag zurück und verschiebe die Diskussion über die Würdigkeit, Fahrlässigkeit unter Strafe zu stellen, auf einen anderen Zeitpunkt. Diese sollte hier im Rat irgendwann in aller Tiefe geführt werden, um entsprechend auch in Zukunft, vor allem beim Nebenstrafrecht, die richtigen Entscheide treffen zu können. Denn wir haben auch schon, je nach Bedürfnis, Fahrlässigkeit in gewissen Bereichen unter Strafe gestellt und in anderen Bereichen nicht. Ich würde es gut finden, wenn wir das einmal unabhängig von konkreten Sachverhalten diskutieren und regeln könnten. Ich ziehe den Antrag zurück. [PAGE 1418]