Graf Maya · Nationalrat · 2002-11-25

Wortprotokoll

Die Arbeitswelt ist einer der ganz wichtigen Schlüssel zur Integration. Immer wieder, auf allen Podien und in allen Diskussionen, wird von den betroffenen Menschen gefordert, dass eine bessere Integration in die Arbeitswelt möglich sein soll. Wir haben das in diesem Gleichstellungsgesetz verpasst. Der Ständerat und der Nationalrat haben es abgelehnt, in diesem Gesetz eben auch bei der Erwerbsarbeit - analog dem Schutz beim Gesetz für Gleichstellung von Mann und Frau - einzufügen, dass es möglich wäre, bei Benachteiligungen im Arbeitsbereich zu klagen. Dies ist nicht mehr im Gesetz, und wir Grünen empfinden dies als ganz grossen Mangel. Wir bedauern es sehr.

Was geblieben ist, ist dieser Artikel 12a zu den Pilotversuchen. Sie sind wichtig. Sie sind ein Tropfen auf einen heissen Stein. Der Ständerat wollte auch dies noch streichen, und der Antrag Bangerter will nun dasselbe. Die grüne Fraktion bittet Sie, diesem Antrag nicht zu folgen und der Kommission zuzustimmen. Wenigstens sollten Pilotversuche gemäss Gleichstellungsgesetz wie auch gemäss 4. IV-Revision möglich sein - eben Systeme, Anreizsysteme usw. zu prüfen -, denn in dieser Sache müssen wir einen Schritt vorwärts gehen.

In diesem Sinne bitten wir Sie, der Mehrheit zu folgen.