preparatory:AB 27689
Villiger Kaspar · Bundesrat · Luzern · 2002-11-26
Wortprotokoll
Zuerst zum Antrag Eggly: Entgegen der schriftlichen Begründung des Antrages ist das ein Sparvorschlag des Bundesrates. Jedes Departement hat Möglichkeiten gesucht, um am Schluss noch Sparmassnahmen treffen zu können, und das war ein Vorschlag des EDA. Wir sind der Meinung, dass diese Reduktion die Qualität dieser Zeitung nicht beeinträchtigt.
Je peux vous lire ici ce que l'administration fédérale m'écrit: "Cette réduction impliquera une réduction de six à cinq publications par an de la 'Revue Suisse'. Cette petite diminution est entièrement supportable puisqu'elle assure tout de même la parution de cinq numéros annuels. La qualité et la quantité des informations distribuées aux Suisses de l'étranger ne s'en trouveront donc guère affectées."
Wir sind also der Meinung, man könne das durchaus verkraften, wie andere Sparmassnahmen auch.
Zur Präsenz Schweiz: Sie haben der Fahne entnehmen können, dass der Bundesrat auch bei Präsenz Schweiz eine Sparmassnahme von rund 800 000 Franken vorschlägt. Der Bundesrat ist aber der Meinung, wenn man weiter gehe, könne eigentlich der Auftrag, den Sie erteilt haben - denn Sie haben diese Präsenz Schweiz gefordert -, nicht mehr gut erfüllt werden. Ich habe mich zu erkundigen versucht, worauf man dann konkret verzichten müsste; das ist ja immer die Frage. Es scheint, dass man beim landeskundlichen Kernprodukt "Schweiz in Sicht" auf Internet und Print gewisse Sprachen nicht mehr anbieten kann, die immer wichtiger werden - Spanisch, Japanisch, Chinesisch. Die betreffenden Länder sind Kernländer von Präsenz Schweiz. Man müsste auch auf weitere Marktstudien und Tätigkeiten in diesen Kernländern verzichten, obschon diese - auch touristisch gesehen - für uns die Basis sind. Man müsste vor allem vor Ort da und dort sehr stark abbauen und gewisse Zusagen sogar rückgängig machen, z. B. die schweizerische Präsenz an der 300-Jahr-Feier von St. Petersburg, bei den Länderprogrammen USA, die recht wichtig sind, aber auch in Japan, Spanien und Australien, und auch in Deutschland müsste man etwa eine Million Franken streichen.
Wir sind also der Meinung, man solle dieses Experiment nicht schon wieder schwächen, nachdem es kaum angelaufen ist, sondern man solle einmal einige Jahre schauen. Wir haben den Eindruck, dass es eine wirksame Massnahme ist.
Deshalb bitten wir Sie, beim Antrag der Kommission zu bleiben.