Aebi Andreas · Nationalrat · 2021-03-08

Wortprotokoll

Präsident (Aebi Andreas, Präsident): Das Büro hat für den heutigen Tag eine Open-End-Sitzung beschlossen. Nach den Änderungen des Covid-19-Gesetzes werden wir heute noch den Nachtrag I zum Voranschlag 2020 behandeln, welcher zum Teil die finanziellen Konsequenzen aus den Entscheiden zum Covid-19-Gesetz umsetzt.

Wir beginnen mit einer gemeinsamen Eintretensdebatte zu den drei Vorlagen des Geschäftes 21.016. Für die anschliessende Detailberatung liegen aus der WAK-N 54 Minderheitsanträge vor, und es wurden zusätzlich 25 Einzelanträge eingereicht. Die Detailberatung wird in vier Blöcke aufgeteilt. Sie haben eine Übersicht über den Ablauf der Debatte erhalten.

Die Beratung dieses Geschäftes wird von drei Mitgliedern des Bundesrates begleitet: Neben Herrn Bundesrat Maurer werden auch Herr Bundespräsident Parmelin und Herr Bundesrat Berset für bestimmte Themen anwesend sein. Da Herr Bundesrat Berset heute bis etwa 20 Uhr im Ständerat weilen wird, werden wir umdisponieren und nach der Eintretensdebatte mit dem Block 2 beginnen, dann mit den Blöcken 3 und 4 fortfahren und den Block 1 am Schluss behandeln.