Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-11-27

Wortprotokoll

Wir haben ja homerische Debatten über dieses "Apparätchen" geführt, und niemand hat geglaubt, dass es je funktionieren würde. Ich glaube, es war eines der wenigen grossen, komplexen Informatikprojekte in der Schweiz, die auf Anhieb funktioniert haben. Ich bin recht stolz darauf. Ich kann allerdings nichts dafür; meine Mitarbeiter haben hervorragend gearbeitet. Der Projektleiter hiess Geiger, deshalb ist es für uns der "Geigerzähler".

Dieses Projekt hat es immerhin ermöglicht, dass wir diese vom Volk beschlossene Steuer auf optimale Art erheben können. Ich glaube, das ist etwas Wichtiges - auch für die Branche. Wenn Sie hier streichen, schaden Sie nicht dem Zoll; Sie schaden letztlich jenen, die mit dieser Steuer arbeiten müssen und Geräte mit einer möglichst guten Informatik haben wollen.

Es ist, wie Herr Hess Peter gesagt hat: Diese Softwarepakete müssen gewartet werden, sie müssen weiterentwickelt werden. Wir müssen mit der Zeit die Interoperabilität mit den Bestrebungen in der EU anstreben - auch für unsere Camionneure -, sodass man es vielleicht sogar mit der gleichen Software und mit den gleichen Geräten machen kann.

Wir müssen auch vermeiden, dass die LSVA umgangen werden kann. Meine Mitarbeiter sind jedoch überzeugt, dass auch das kommen wird, wenn wir die Erfassung nicht ständig fortentwickeln können. Das wäre nicht nur aus Sicht der Bundeskasse schade, sondern es hätte eben auch einen Einfluss auf die Konkurrenz zwischen den Ehrlichen und den Unehrlichen. Das ist der Grund dafür, dass wir diese Mittel brauchen. Ich habe mich noch einmal informieren lassen: Es geht nicht um ein neues Gerät - das kommt vielleicht auch einmal, aber das bräuchte neue Kredite -, sondern es geht um die Weiterentwicklung des bestehenden Gesamtsystems.

Deshalb bitte ich Sie, hier der Mehrheit Ihrer Kommission zuzustimmen.