Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-03-09

Wortprotokoll

Auch der Bundesrat ist der Meinung, dass es unabdingbar ist, dass diese besonders gefährlichen Strassentransporte an den Alpenübergängen dokumentiert werden. Das Bundesamt für Verkehr führt am Simplon und auch an den drei anderen Alpenübergängen alle fünf Jahre die Haupterhebung "Alpenquerender Güterverkehr" durch. Dabei erhalten wir auch wichtige Informationen zum Gefahrguttransport über den Simplonpass.

Für das jährliche Monitoring der Gefahrguttransporte über den Simplonpass konnte das Bundesamt für Verkehr bisher auf die monatlichen Stichprobenzählungen des Kantons Wallis zurückgreifen. Diese fanden bis im Jahr 2020 an ein bis zwei Tagen pro Monat statt. Diese Zahlen haben zwar nur eine eingeschränkte Aussagekraft bezüglich der Gefahrguttransporte, weil ja die Stichprobenzahlen gering sind. Sie geben aber doch eine gute Indikation.

Der Kanton Wallis hat dieses Monitoring per Ende 2020 eingestellt. Für eine Interpretation bleiben im Moment folglich nur die Daten der Haupterhebung, die alle fünf Jahre stattfindet.

Auch aus Sicht des Bundesrates ist diese Situation nicht zufriedenstellend. Wenn Sie diese Motion annehmen, was Ihnen der Bundesrat auch empfiehlt, dann wird das Bundesamt für Verkehr beim Kanton Wallis eine Wiederaufnahme der Erhebungen durch die Walliser Kantonspolizei in Auftrag geben. Man muss noch die Kostenübernahme klären. Jedenfalls sind wir auch der Meinung, dass man solche Dokumentationen wieder haben sollte.

In diesem Sinne beantragt Ihnen auch der Bundesrat, diese Motion anzunehmen.