Studer Heiner · Nationalrat · 2002-11-27

Wortprotokoll

Ich kann an das Votum von Herrn Zuppiger anschliessen. Das ist immer eine dankbare Aufgabe, weil er sich klar äussert.

Wo liegt die Problematik der Kulturförderung? Natürlich wollen auch wir, dass möglichst viele Private die Kultur finanzieren. Wenn man aber in einer kommunalen Exekutive sitzt und für die Kultur zuständig ist, erlebe ich, dass es immer heisst: Wir beteiligen uns, sofern sich die öffentliche Hand mitbeteiligt - und die eine Stufe der öffentlichen Hand beteiligt sich, wenn es die andere ebenfalls tut. Das ist bei Projekten, die zwar sehr gut, aber nicht allzu populär sind, häufig ein echtes Problem.

Deshalb bitte ich Sie, keinem der hier aufgeführten Minderheitsanträge zuzustimmen, auch nicht dem Antrag betreffend die Kulturabgeltung an die Stadt Bern. Ich sage Ihnen offen: Ich war in der Subkommission der Urheber dieses Streichungsantrages, und zwar deshalb, weil man uns in der Kommission keine andere sachliche Begründung hat geben können als jene, es wäre an der Zeit, dort nachzufassen. Auch die bisher gehörten Erklärungen sind nicht befriedigend genug, als dass es sinnvoll wäre, eine solche prozentuale Erhöhung an die Stadt Bern jetzt zu beschliessen.