Michel Matthias · Ständerat · 2021-03-10

Wortprotokoll

Es geht nochmals um eine Versicherungsfrage. Wir beschäftigen uns in dieser Session eingehend mit der Bewältigung der Corona-Pandemie. Alleine die Beratung des Covid-19-Gesetzes hat in unserem Rat Stunden und Tage und im Schwesterrat Nächte verschlungen. Die unmittelbar zu lösenden Herausforderungen sind gross und vielfältig. Dennoch dürfen wir darüber hinaus nicht [PAGE 201] vergessen, dass es jetzt nötig ist, die Weichen für die Bewältigung künftiger Pandemien oder anderer sogenannter Kumulrisiken bestmöglich zu stellen.

Ich gebe zu, diesen Begriff "Kumulrisiko" habe ich erst jetzt kennengelernt. Es geht offenbar darum, dass ein Schadenereignis gleichzeitig eine Vielzahl von Versicherungsnehmern und -nehmerinnen eines einzelnen Versicherers betrifft. Ein Pandemierisiko ist ein solches Kumulrisiko.

Ich möchte mit meiner Interpellation dafür sensibilisieren, dass wir jetzt die Weichen stellen müssen. Ich bin überzeugt, dass wir gut daran tun, ein Versicherungskonstrukt ins Auge zu fassen und hierzu, analog zur vorherigen Motion, die erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, wenn auch in anderer Art und Weise. Ziel wäre, dass künftig eine Vorfinanzierung ins Auge gefasst wird und nicht eine Nachfinanzierung in Form von A-Fonds-perdu-Beiträgen und Krediten, wie wir sie heute haben. Damit könnten wir das Instrumentarium zur ökonomischen Bewältigung von Pandemien ergänzen.

Ich begrüsse die bundesseitig schon erfolgten Arbeiten; der Finanzminister hat erwähnt, dass sie zusammen mit der Versicherungswirtschaft schon lange an der Arbeit sind. Ich kann die Stellungnahme des Bundesrates nachvollziehen und danke für die Antworten.

Zu einer Passage möchte ich noch etwas sagen: Der Bundesrat schreibt, dass ein Zeitrahmen zu einer allfälligen Versicherungslösung noch nicht angegeben werden kann. Mir ist bewusst, dass die sich stellenden grundlegenden Fragen komplex sind und sorgfältiger Abklärung bedürfen. Aber ich möchte doch betonen, dass das Vorantreiben eines solchen Ansatzes sinnvoll und nötig ist und wir ob der unmittelbaren Bewältigung der Krise nicht vergessen dürfen, dass wir in Zukunft solchen Risiken mit entsprechendem Management begegnen sollten. Den Medien habe ich in den vergangenen Tagen entnommen, dass aus Sicht der Schweizer Privatversicherer - offenbar ergänzend zur anscheinend schon diskutierten Lösung - weitere Lösungsansätze ins Spiel gebracht werden. Es gibt Versicherungslösungen mit gemischten Vor- und Nachversicherungen und gemischten Pandemieversicherungen. Ich möchte in der jetzigen Debatte noch nicht in die Details gehen. Ich möchte aber den Bundesrat ermutigen, die schon aufgenommenen Abklärungen rasch und auch mit Offenheit gegenüber allen Lösungsansätzen voranzutreiben und einen Dialog darüber zu ermöglichen, wie wir generell mit Kumulrisiken umgehen sollen. Ich glaube, das ist Teil des präventiven Krisenmanagements, von dem Gesellschaft und Wirtschaft dann profitieren.