Cassis Ignazio · Bundesrat · 2021-03-16

Wortprotokoll

Die Motion Nidegger greift zwei Fragen auf, die für die Sicherheit und den Wohlstand der Schweiz von grosser Bedeutung sind: Wie verändert sich erstens der internationale Rahmen für unsere Aussenpolitik? Welche Konsequenzen soll die Schweiz zweitens aus diesen internationalen Veränderungen ziehen?

Wir beobachten weitreichende Machtverschiebungen. Denken wir nur an den Aufstieg Chinas und generell an das wachsende wirtschaftliche und politische Gewicht Asiens. Wir sehen auch eine strategische Rivalität zwischen den USA und China. Diese Rivalität dürfte die internationale Ordnung in den kommenden Jahren, vielleicht sogar Jahrzehnten prägen.

Europa hätte das Potenzial, sich in dieser weltpolitischen Konstellation als eine Art dritte Kraft zu positionieren. Europa steht dabei für ein eigenes Gesellschafts- und Entwicklungsmodell. Es ist also ein Modell, das sich nicht nur vom chinesischen, sondern teilweise auch vom amerikanischen Modell unterscheidet. Klar ist aber auch, dass es für die europäischen Staaten sehr anspruchsvoll bleibt, ihre Kräfte zu bündeln und geeinigt nach aussen aufzutreten. Welche internationale Rolle Europa künftig einnehmen kann, bleibt somit offen.

Es ist eine Daueraufgabe des Bundesrates, solche internationalen Entwicklungen zu analysieren. Ebenso müssen wir uns natürlich laufend die Frage stellen, ob die Schweiz optimal positioniert ist, um ihre Interessen und Werte selbstbewusst zu vertreten. Es geht hier letztlich um Strategien.

Die Motion verlangt solche strategischen Überlegungen. Der Bundesrat spricht sich für die Annahme der Motion aus. Er anerkennt damit das Bedürfnis, die Fragen im jetzigen Kontext ausführlicher und auch häufiger zu thematisieren als vielleicht üblich.

Wir haben uns deshalb bereits bei der Ausarbeitung der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 und des Aussenpolitischen Berichtes 2020, den der Bundesrat im Februar dieses Jahres verabschiedet hat und den Sie noch nicht diskutiert haben, von Fragen dieser Motion inspirieren lassen. Sie werden diese Auslegeordnung also im Aussenpolitischen Bericht 2020 vorfinden. Sie ergänzt das, was der Bundesrat in der aussenpolitischen Strategie bereits entschieden hat.

Vous verrez que le Conseil fédéral donnera également une large place aux questions de positionnement de la Suisse dans sa stratégie pour la Chine. Il ne s'agit pas seulement de la Chine, mais aussi du cadre plus large qui comprend les Etats-Unis, l'Europe et la Suisse.

Une autre stratégie qui est en préparation, à savoir celle sur les Amériques, examinera aussi ces questions. Nous allons approfondir ces dernières sous l'angle des relations entre la Suisse et les Etats-Unis.

Vous le voyez, le Conseil fédéral est prêt à entrer en matière sur les questions soulevées dans la motion. Toutefois, il ne le fera pas par le biais d'un rapport séparé, mais régulièrement dans le cadre de la préparation de ces stratégies géographiques et thématiques.