Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-03-16

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat es erwähnt: Es laufen in diesem Bereich zurzeit wirklich sehr viele Arbeiten. Die Subkommission Ihrer Schwesterkommission nimmt sich der parlamentarischen Initiative 20.433, "Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken", an. Es gibt vier Postulate, zu denen das Bundesamt für Umwelt einen Bericht erstellt. Dann gibt es die Motion 18.3712 der UREK-N, "Weniger Plastikmüll in Gewässern und Böden". Sie haben, das wurde ebenfalls vom Kommissionssprecher erwähnt, in dieser Session auch die Motion Dobler 20.3695 einstimmig angenommen.

Nun geht es um eine weitere Motion. Wir bitten Sie in Übereinstimmung mit der Kommission, diese Motion abzulehnen. Sie beschränkt sich auf relativ wenige und spezielle Verpackungstypen. Wir sind der Meinung, dass das eigentlich schade ist, weil wir Lösungen finden sollten, die für möglichst viele Verpackungstypen gelten. Wir möchten ergebnisoffen schauen, welche Arbeiten am schnellsten und am besten zum Ziel führen, weshalb wir uns auch nicht frühzeitig auf ein bestimmtes Instrument oder einen speziellen Verpackungstyp festlegen wollen. Das sind die Gründe, weshalb wir die Motion zur Ablehnung empfehlen.

Die vielen Vorstösse und Arbeiten zeigen aber, glaube ich, dass hier wirklich Handlungsbedarf besteht. Ich möchte darum bestätigen: Der Bundesrat ist sehr motiviert, hier Lösungen zu finden. Es braucht dafür aber nicht noch eine zusätzliche Motion, sondern es braucht die Arbeiten, die voranschreiten, und die entsprechenden Lösungen, die Sie beschliessen können.