preparatory:AB 279830

Wortprotokoll

Wenn ich es richtig im Kopf habe, Frau Nationalrätin, ist es so, dass der Bundesrat Öffnungen gewährt, wenn die Situation es erlaubt. Das hängt nicht nur von der Entwicklung der Testung, sondern auch von der realen Entwicklung der Pandemie ab. Klar, die Entwicklung bei der Testung und bei der Impfung hat auch damit zu tun. Ab dem Moment, ab dem das Parlament das geänderte Gesetz verabschiedet, das wird vermutlich diesen Freitag sein, werden wir mit den Kantonen einmal schauen, ob, wie und wann diese Bestimmung zur Anwendung kommen soll.

Im Moment - ich sage das transparent - scheint es mir ein bisschen schwierig, weil es bei der Entwicklung keine grossen Unterschiede zwischen den Kantonen gibt. In den Kantonen, in denen die Inzidenz ein bisschen höher ist, steigt sie etwas langsamer als in den Kantonen, in denen sie im Moment ein bisschen tiefer ist. Das heisst, die Situation wird immer homogener, und das führt eher dazu, dass man - mindestens im Moment - weiter einheitliche Massnahmen für die Kantone vorsieht. Aber wir haben gut verstanden, was das Parlament damit sagen wollte, und wir sind klar der Meinung, dass wir dieses Anliegen immer wieder berücksichtigen, wo es möglich ist.