Ettlin Erich · Ständerat · 2021-03-17

Wortprotokoll

Damit ein Nichtjurist auch noch seine Bedenken einbringt, möchte ich hier noch etwas sagen. Ich habe sofort sehr viele Sympathien für die Motion von Kollege Dobler aus dem Nationalrat gehabt. Er hat ja auch recht: Wir haben veränderte Welten, wir haben veränderte Bestellformen, und wir machen es auch alle so. Ich glaube, der Handlungsbedarf ist aufgezeigt. Für die Zukunft kann man aber nicht eine Regelung treffen, wie sie die Motion vorsieht.

Vielleicht ist es Ihnen auch schon passiert, mir ist es konkret passiert: Irgendwann hat mir ein deutsches Büro geschrieben, ich hätte ein zweijähriges Abo von einer Zeitschrift bestellt, von der ich nicht wusste, dass es sie gibt, und an deren Inhalt ich schon gar kein Interesse hatte. Ich hatte aber 99 Franken zu bezahlen. Sie haben mich gemahnt und Betreibungsandrohungen gemacht. Ich habe dann einfach locker Rechtsvorschlag erhoben, und damit war das Problem vom Tisch. Das ist das, was die Kollegen Juristen detailliert aufgezeigt haben. Ich habe mich gegen diesen ausländischen Konzern einfach wehren können. Ich war mir auch keiner Bestellung bewusst.

Ich glaube, diese Problematik sollten wir schon ernst nehmen. Die Probleme der Zukunft zu regeln, ist auch in meinem Sinn, das muss man angehen, das ist ganz sicher so. Wir gehen es aber an, und das ist jetzt der Auftrag an die Frau Bundesrätin: Die E-ID ist abgelehnt worden. Ich gehe davon aus und appelliere auch an Sie, dass man innert kürzester Zeit diese E-ID, halt in anderer Form, angeht und dass wir sie auch in kurzer Zeit haben werden. Sie löst das Problem für das Schweizer Gewerbe.

Ich bin ja gewerbenah und verstehe die Anliegen gut. Idealerweise hat man eine Schweizer E-ID, die leicht anzuwenden ist, die für die Konsumenten leicht anzuwenden ist, die von den Gewerblern verstanden wird. Da sagt dann der Gewerbler: "Bitte unterschreibe das noch digital", und der Konsument[NB]hat keine Mühe, das auch digital zu machen. Eine solche E-ID wird sich durchsetzen. Dann haben wir in kürzester Frist das Problem auf dieser Ebene gelöst.

Ich bitte Sie, hier dem Antrag der Kommission zu folgen, und formuliere gleichzeitig den Appell - das ist natürlich Wasser in den Rhein getragen -, dass wir bei der E-ID, und das ist die Lösung der ganzen Thematik, möglichst schnell vorwärtsmachen. Vielleicht sind wir dann zeitgleich am Ziel wie dann, wenn wir jetzt einfach die Motion weiterverfolgen würden.