Flach Beat · Nationalrat · 2021-05-04

Wortprotokoll

Im Mai 2019, als ich diese Motion eingereicht habe, da war die Welt noch ein bisschen mehr in Ordnung. Nicht nur habe ich damals nicht gewusst, dass kurze Zeit später ein Virus unser gesellschaftliches, wirtschaftliches und soziales Leben auf den Kopf stellen würde, sondern ich bin damals auch davon ausgegangen, wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme auf die Motion ja auch, dass wir Mitte dieses Jahres, 2021, eine E-Identity haben würden.

Meine Forderung von damals ist aber grundsätzlich immer noch hochaktuell. Auch wenn das Volk uns bei dieser Vorlage - beim Konzept, wie wir es uns hier im Rat ausgedacht haben, wie so eine elektronische Identität sein soll - das Vertrauen nicht geschenkt hat, ist es trotzdem, glaube ich, fraglos, klar und gesichert, dass eine elektronische Identität, die staatlich organisiert und geregelt ist, notwendig ist und dass die Zukunft das unbedingt bringen wird. Damit ist es auch notwendig, dass wir uns darüber Gedanken machen, wie wir die Benutzung einer zukünftigen elektronischen Identifikation im digitalen Raum insbesondere mit unseren europäischen Nachbarn organisieren können.

Der Bundesrat hat in seiner Antwort, damals vor dem Hintergrund der E-ID, ja auch geschrieben, dass für eine gegenseitige Anerkennung eine völkerrechtliche Vereinbarung notwendig sein werde. Nun wissen wir: Die E-ID-Vorlage ist gescheitert. Es wird aber mit Sicherheit in diesem Bereich etwas anderes geben. Darum, glaube ich, ist es nach wie vor notwendig, dass wir uns darüber unterhalten, was der Bundesrat jetzt in diesem Bereich plant, um vorwärtszumachen. Wenn wir wieder so weit sind, dass wir über eine E-ID sprechen können, die in den Startlöchern steht, die funktioniert und auch von der Bevölkerung akzeptiert wird, dann sollten wir auch diese grenzüberschreitenden Möglichkeiten haben.

Ich bitte deshalb die Frau Bundesrätin, vielleicht darauf eine Antwort zu geben, worauf ich dann diese Motion vielleicht auch zurückziehen könnte.