Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Der Einzelantrag Noser zu Absatz 3 fügt sich in den konzeptionellen Antrag ein, die ganze Online-Förderung zu streichen. Aus formalen Gründen musste sich Herr Nationalrat - Entschuldigung! - Herr Kollege Noser (Heiterkeit) darauf beschränken, nur noch die bestrittenen Bestimmungen im Bundesgesetz über die Förderung von Online-Medien zur Streichung zu beantragen. Würde dies angenommen, hiesse das, dass eigentlich die gesamte Online-Medien-Förderung gestrichen wäre, und damit wäre auch die Frage der Befristung obsolet.

Insofern macht es wahrscheinlich Sinn, zuerst die inhaltliche Diskussion über diese Einzelanträge zu den Bestimmungen zu führen, bei denen noch eine Differenz besteht, über diese [PAGE 373] abzustimmen und dann auf die Frage der Befristung zurückzukommen. Sollte es nämlich so sein, dass die Anträge Noser eine Mehrheit fänden, dann wäre die Frage der Befristung obsolet.