Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ich spreche nur noch einmal kurz zu Artikel 76b Absatz 4, damit geklärt ist, dass die Kommission Absatz 4 streichen möchte. Wenn Absatz 4 gestrichen wird, braucht es keine Interpretation, wie er zu verstehen wäre. Allenfalls kommt die Vorlage aus dem Nationalrat wieder mit Absatz 4 zurück.

Wir sind nun bei Artikel 76c. Hier will der Nationalrat digitale Infrastrukturen von elektronischen Medien unabhängig davon fördern können, ob diese digitalen Infrastrukturen publizistischen Angeboten dienen oder nicht. Ihre Kommission hält an der Bedingung fest, wonach im Zentrum der ganzen Revision die Medienförderung steht, damit auch die Förderung der publizistischen Vielfalt, das heisst des Angebots und der Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen oder von Multimedia-Angeboten. Der Zusammenhang zwischen der digitalen Infrastruktur und der Funktion der Publizistik soll also gegeben sein müssen, um Beiträge erhalten zu können. Damit ist noch nichts über den Inhalt des Angebots gesagt, aber etwas über den direkten Zusammenhang, also darüber, dass die digitalen Infrastrukturen der Publizistik und der publizistischen Vielfalt und nicht irgendwelchen anderen Zwecken dienen müssen.

Wir möchten die Erweiterung der Förderberechtigung ablehnen und diese auf die Publizistik eingeschränkt wissen.