Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Kollege Juillard für die interessante Anmerkung, die er gemacht hat. Mit der Medienförderung ist natürlich nicht die Vorstellung verbunden, dass die Zustellermässigungen durch höhere Tarife der Post bei der Verteilung der Zeitungen wieder aufgefressen werden. Insofern wird es tatsächlich eine Aufgabe des Bundes als Eigner der Post sein, im Bereich des Grundversorgungsauftrages der Zeitungsverteilung darauf zu achten, dass die Medienförderung, die das Parlament beschliessen wird, nicht dadurch ins Abseits läuft, dass die Posttarife für die Verteilung der Zeitungen erhöht werden.

Die Post stellt sich auf den Standpunkt, dass der Zeitungstransport zwar einen Teil der Grundversorgung darstelle, die Kosten für die Grundversorgung bei den Zeitungen allerdings nicht gedeckt seien. Hier hat das UVEK bzw. der Bundesrat schon die Aufgabe, im Rahmen der Eignervorstellungen und der Eignerziele darauf zu schauen, wie sich die Transporttarife für die Zeitungen weiterentwickeln. Die Meinung war natürlich nicht die, dass wir mit den Beiträgen, die wir für die Medienförderung sprechen, die Post in ihrem Grundversorgungsauftrag subventionieren.