Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Es kommt ja sehr selten vor, dass wir über so innovative Projekte eine parlamentarische Diskussion führen können. Deshalb liegt mir daran, etwas zu Verkehrsvisionen generell zu sagen, zumal sich ja die Realpolitik oft wie ein Schleier über die politische Landschaft legt und alles, was visionär ist, darin erstickt. Alles, was innovativ und visionär ist, kommt so nur selten nach oben.

Schon Napoleon Bonaparte wollte unter dem Ärmelkanal einen Tunnel graben. Das Vorhaben wäre wahrscheinlich mit den damaligen Mitteln nicht ausführbar gewesen. Die Projektidee lebte aber weiter, und heute, zwei Jahrhunderte und mehr später, fahren fahrplanmässig Züge durch den Eurotunnel. Dieser Werdegang ist durchaus typisch für Systeme und Infrastrukturbauwerke, die unser heutiges Verkehrswesen prägen. Am Anfang stand eine Idee, eine Vision, und die Realisierung erfolgte, als die Zeit dafür reif, die Umstände günstig und die Finanzierung zumindest für den Anfang gesichert war.

Wenn man verschiedene Verkehrsinfrastrukturprojekte europaweit anschaut, zeigt sich, dass der Trend an und für sich eindeutig ist: In Zukunft findet der Verkehr grösstenteils unter der Erdoberfläche statt. Als Folge davon, das ist eine durchaus positive Nebenerscheinung, wird das Bedürfnis nach schönen, erlebnisreichen Reisen in der Freizeit zunehmen, was unter anderem wiederum den Bergbahnen zugutekommen wird.

Ein weiteres gemeinsames Merkmal solcher Infrastrukturprojekte der Zukunft ist die Entflechtung der Verkehrsströme und der Verkehrsarten. Die Trennung von Personen- und Gütertransport, aber auch von Arbeits- und Freizeitverkehr bedingt verschiedene Systeme - jedes mit optimaler Effizienz für seine spezifische Aufgabe. Effizienz bedeutet auch, dass bei den meisten Projekten nicht die Geschwindigkeit im Vordergrund steht; es geht darum, spezifische Transportanforderungen nicht möglichst schnell, sondern logistisch, ökonomisch und ökologisch optimal zu erfüllen.

Was solchen technischen Visionen dann aber oftmals fehlt, ist der frühzeitige Einbezug ihrer ökologischen, raumplanerischen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Diese umfassen die Folgen für das Mobilitätsverhalten von Menschen und Gütern und damit auch für die zukünftige Nutzung des Siedlungsraums. Genau mit diesen Fragen haben sich die Kommission und selbstverständlich auch der Bundesrat in der Botschaft beschäftigen müssen.

Ich stelle mich auf den Standpunkt, dass man sich bei jeder Idee eines visionären Verkehrs- bzw. Infrastrukturprojekts verschiedene Fragen stellen muss: Welche neuen, bisher nicht erfüllten Verkehrsbedürfnisse würde der Netzausbau erschliessen? Sind diese zusätzlichen künftigen Verkehrsströme volkswirtschaftlich prioritär und erwünscht? Selbstverständlich stellt sich auch zu einem frühen Zeitpunkt die Frage, ob das Projekt und das betriebene Geschäftsmodell wirtschaftlich sind und sich dann auch im Betrieb finanzieren. Wenn all diese Fragen positiv beantwortet werden können, dann stellt sich die Frage, ob man an die Realisierung gehen soll oder nicht, meiner Meinung nach nicht.

In unserem Fall übernehmen die Investoren das Risiko für Cargo sous terrain. Unsere politische Verantwortung ist es - Kollege Wicki hat es gesagt -, die Rahmenbedingungen darauf abzustimmen, dass daraus nicht Exklusivität oder Doppelinfrastrukturen entstehen. Zusätzlich müssen die Rahmenbedingungen in ökologischer und auch in raumplanerischer Hinsicht erfüllt sein, um die künftigen Bedürfnisse der Bevölkerung abzudecken.

Ich gratuliere den Initianten für die Idee und bin klar der Meinung, dass wir auf diese Vorlage eintreten sollten.