Noser Ruedi · Ständerat · 2021-06-02

Wortprotokoll

Lieber Kollege Salzmann, ich würde Ihnen beliebt machen, diese Motion rasch in die WAK einzugeben, weil es nicht ganz klar ist, ob es wirklich ein Problem gibt oder nicht. Mein Vorschlag wäre ein ganz simpler: Das Bundesamt für Landwirtschaft soll uns die betroffenen Produkte vorstellen und zeigen, wie sie deklariert sind. Dann kann man schauen, ob es ein Problem oder ob es kein Problem ist. Ich habe Aussagen gehört, wonach es klar deklariert sei, dass es erkenntlich sei, und es gibt andere Aussagen, wonach es vermischt sei. Ich wollte das einfach so vorschlagen. Mit einer Motion gerade einen Gesetzesauftrag zu geben, scheint mir ein etwas hartes Instrument zu sein, falls die Problematik nicht so gross sein sollte, wie Sie sie jetzt darstellen.