Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-03

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen erläutern, dass insbesondere der Binnengüterverkehr im Jahr 2021 nach wie vor von dieser anhaltenden Krise betroffen ist. Die finanzielle Lage gerade von SBB Cargo ist so angespannt, dass aus unternehmerischer Sicht dann plötzlich Anpassungen im Angebot notwendig wären. Das ist nach Ansicht Ihrer Kommission, und das ist auch die Meinung des Bundesrates, zu vermeiden. Wir wollen nicht aufgrund einer ausserordentlichen Situation Fakten schaffen und sie später verkehrspolitisch bereuen. Es gibt auch entsprechende Vorstösse aus den beiden KVF, wonach wir zuerst die gesamtverkehrspolitische Situation abwägen, analysieren und prüfen sollen, bevor wir aufgrund einer speziellen Situation Fakten schaffen, die unumkehrbar und unwiderruflich sind. Deshalb sind wir der Meinung, dass es sinnvoll und richtig ist, diese Unterstützung nach wie vor zu leisten.

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