Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-03

Wortprotokoll

Nach diesem migrationspolitischen Exkurs kommen wir zurück zu dem, worum es bei diesem Postulat eigentlich geht, nämlich zu einer Frage im Zusammenhang mit der Biodiversität.

Ihre Geschäftsprüfungskommission hat kürzlich dem Bundesrat geschrieben und verlangt, dass der Bundesrat in Sachen Biodiversität mehr tut, weil die Situation in unserem Land schlecht und schwierig ist. Der Bundesrat hat geantwortet und gesagt, er sei gerne bereit, hier mehr zu tun. Dieses Postulat ist also in diesem Zusammenhang zu sehen, weshalb wir Ihnen auch empfehlen, es anzunehmen.

Wir wissen alle, dass Grünflächen nicht nur für die Lebensqualität in unseren Siedlungsräumen eine zentrale Rolle spielen, sondern auch im Zusammenhang mit der Biodiversität einen hohen Stellenwert haben. Deshalb hat der Bund im Aktionsplan zur Strategie Biodiversität eine Reihe von Massnahmen zur Förderung der Biodiversität definiert - auch in den Agglomerationen.

Ich glaube, hier kommt dann eben dieses Postulat ins Spiel, das gerade auch in Agglomerationen, in Städten mehr für die Biodiversität tun möchte. Da gibt es wirklich noch ein grosses Potenzial, dessen Nutzung am Schluss der Bevölkerung und der Biodiversität dient. Der Bundesrat hat Ihnen ja auch einen indirekten Gegenvorschlag zur Biodiversitäts-Initiative vorgelegt und dabei ein spezielles Augenmerk auf den Siedlungsraum und auf eine umweltfreundliche Gestaltung gelegt. Genau in diese Stossrichtung passt dieses Postulat.

In diesem Sinne nehmen wir das Postulat gerne an - nicht weil wir den Leuten etwas vorschreiben wollen, sondern weil wir damit insgesamt einen Beitrag leisten können, um die Lebensqualität in unserem Land zu verbessern und die wirtschaftlichen Grundlagen mit der Biodiversität in unserem Land sicherzustellen. Sie sehen, es geht hier eigentlich um ziemlich Grundsätzliches und Wesentliches.