Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2021-06-03

Wortprotokoll

Ich bin nicht auf Zuckerrüben spezialisiert wie Kollege Salzmann. Ich bestreite auch nicht, dass der Zuckerrübenanbau, wie andere Branchen auch, mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist. Wenn wir das aber so handhaben würden, wie Kollege Stark gesagt hat, und eine Branche derart schützen würden, dann hätten wir in der Schweiz bald nur noch Wasserdämme. Es gäbe nicht mehr die Möglichkeit, bei Hochwasser Sandsäcke zu legen und sie wieder zu entfernen, wenn sich die Situation ändert. Den Herausforderungen der Branche soll Rechnung getragen werden, und das wird mit der finanziellen Unterstützung für Zuckerrübenpflanzer und mit Einzelkulturbeiträgen auch getan. Dagegen ist absolut nichts einzuwenden.

Ein Mindestgrenzschutz - wir haben es bereits gehört - wäre aber definitiv falsch und würde zu einer Marktverzerrung zulasten des Produktionsstandortes Schweiz führen, der schlussendlich 70[NB]000 Arbeitsplätze anbietet. Die Festschreibung eines Mindestgrenzschutzes im Gesetz gibt es sonst nirgends. Dies wäre eine krasse Ungerechtigkeit gegenüber anderen Branchen. Überhaupt, die Frage der gleich langen Spiesse wurde bisher noch wenig eingebracht. Es kann ja nicht sein, dass wir eine einzelne Branche dermassen bevorzugen. Zudem brauchen wir weiterhin ein flexibles System auf Verordnungsstufe. Dies hat sich bewährt. Dass der Bundesrat dann auch bereit ist zu reagieren, hat er bereits Ende 2018 gezeigt, als er den befristeten Mindestgrenzschutz beschloss. In der Zwischenzeit haben sich die Zuckerpreise wieder tendenziell nach oben bewegt, und es sieht nicht schlecht aus.

Ich bitte Sie, dem Gebot der Fairness nachzukommen und auf die Vorlage nicht einzutreten.

Je ne comprends pas pourquoi une seule industrie devrait bénéficier d'un tel traitement préférentiel. Je trouve que cela ne va pas.

Je vous prie de ne pas entrer en matière.