Keller Peter · Nationalrat · 2021-06-07

Wortprotokoll

In den vergangenen Monaten gab es bereits verschiedene medienwirksame Abgänge aus der Swiss National Covid-19 Science Task Force. Diese hat zudem angekündigt, dass sie sich verkleinern will. Man könnte auch sagen: Die Taskforce befindet sich in einem Prozess der Selbstauflösung. Helfen wir ihr doch dabei. Erlösen wir die Taskforce von ihrem Mandat. Und vor allem: Erlösen wir die Schweizer Bevölkerung von diesem Panikorchester. Falsche Prognosen, widersprüchliche Aussagen, Kraut-und-Rüben-Kommunikation - die Taskforce gab und gibt zunehmend ein desolates Bild ab.

Bei den vom Bundesrat beschlossenen zaghaften Öffnungen vom April warnte der Taskforce-Präsident vor Horrorszenarien, die schliesslich um den Faktor zehn danebenlagen. In einem späteren Akt der Selbstkritik führte Professor Ackermann als Hauptgrund für seine Fehlprognose das "milde Frühlingswetter" an. Ich weiss nicht, welchen Frühling der Taskforce-Präsident erlebt hat oder ob sein Elfenbeinturm besonders gut geheizt war. Die Schweiz hat jedenfalls keinen milden Frühling erlebt, sondern den kältesten April seit zwanzig Jahren.

Die Taskforce hat mit ihrer Worst-Case-Rhetorik die Politik des harten Lockdowns befördert, ohne dass diese Massnahmen wissenschaftlich gerechtfertigt gewesen wären. Der harte Lockdown hat zu zweistelligen Milliardenausgaben geführt, ganze Branchen an die Wand gefahren, Arbeitsplätze und Lebenswerke zerstört. Statt dass die Taskforce darauf gedrängt hätte, die wirklich gefährdete Bevölkerungsgruppe zu schützen, nämlich die Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeeinrichtungen, hat sie mit immer schrilleren Horrorszenarien eine Politik des Holzhammers gefordert. Das muss ein Ende haben.

Ich bitte Sie, meiner Minderheit zu folgen und das Mandat der Taskforce gegenüber der Eidgenossenschaft per Ende Juni 2021 aufzulösen.