Dittli Josef · Ständerat · 2021-06-07

Wortprotokoll

Ich will mit diesem Postulat den Bundesrat beauftragen, in einem Bericht die Bedeutung des Wissenschaftsstandortes Schweiz zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie zu beleuchten, dort Handlungsbedarf zu erkennen und daraus die notwendigen Massnahmen zur Optimierung des Gesundheitssystems und zur Meisterung zukünftiger Gesundheitskrisen abzuleiten. Ich habe in diesem Postulat zwölf Punkte formuliert, die ich gerne näher angeschaut haben möchte.

Zur Begründung: Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein funktionierender und starker Wissenschaftsstandort ist. Die Zusammenarbeit verschiedener Forschungspartner hat eine Impfstoffentwicklung in Rekordzeit ermöglicht. Dank einem starken Patentschutz haben sich Unternehmer bereit erklärt, mit Konkurrenten zusammenzuarbeiten, Produktionsengpässe zu überwinden und damit eine schnelle und breite Versorgung mit dem dringend benötigten Impfstoff zu ermöglichen. Die Corona-Krise hat aber auch gezeigt, wo es in Zukunft dringenden Handlungsbedarf gibt. So war die Schweiz beispielsweise nicht auf die digitalen Anforderungen der Pandemie vorbereitet.

Ich bin froh, dass der Bundesrat in seiner Stellungnahme im Grundsatz das Postulat begrüsst und bereit ist, von diesen zwölf Ziffern neun anzunehmen. Er lehnt aber die drei Ziffern 6, 8 und 10 des Postulates ab. Ich kann Ihnen sagen, Herr Bundesrat: Ich habe Verständnis für die Position des Bundesrates. Man kann ja nicht immer alles wissen; aber ich bin froh, dass diese Bereiche, die ich in den Ziffern 6, 8 und 10 angesprochen habe, bereits anderweitig im Prozess sind und entsprechend aufgearbeitet werden. Vor diesem Hintergrund ist es nicht notwendig, an diesen Punkten festzuhalten.

Der langen Rede kurzer Sinn: Ich bin einverstanden, dass das Postulat, wie der Bundesrat vorschlägt, in den Ziffern 1 bis 5, 7, 9, 11 und 12 und ohne die Ziffern 6, 8 und 10 geprüft wird. In diesem Sinn würde ich mich freuen, wenn unser Rat dieses Postulat gemäss Bundesrat annehmen würde.