Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Ihre Kommission ist hier jetzt dem Nationalrat entgegengekommen. Man muss sich einfach bewusst sein: Ob man 60, 70 oder 80 Prozent wählt, tönt nach einem kleinen Unterschied, für die Kleinsten in diesem Online-Bereich repräsentiert dieser Entscheid aber einen beträchtlichen Einschnitt, der auch beträchtliche Konsequenzen hat.

Wir sind hier nun daran, Brücken zu bauen und einander entgegenzukommen. Ihre Kommission hat jetzt, so denke ich, noch einmal einen wichtigen und grossen Schritt auf den Nationalrat zu gemacht, dies in einem Bereich, bei dem es schon auch Gründe gäbe, bei diesen 80 Prozent oder, als Kompromiss, allenfalls 70 Prozent zu bleiben. Sie haben sich bei dieser Frage jetzt entschieden, dem Nationalrat auf der ganzen Linie entgegenzukommen. Ich kann das unterstützen, denke aber, wie der Herr Kommissionssprecher es gesagt hat, dass es dann am Schluss bei der Frage des Entgegenkommens wieder aufgehen muss. Ihre Kommission hat hier jetzt wirklich versucht, einen Weg aufzuzeigen, wie dieses Entgegenkommen aussehen könnte.