Amherd Viola · Bundesrat · 2021-06-10

Wortprotokoll

Das Postulat fordert den Bundesrat auf, in einem Bericht die zukünftige Struktur und die Aufgabenfelder der Armeeapotheke aufzuzeigen. Ich muss dem Rundumschlag von Herrn Ständerat Minder gegen die Armeeapotheke hier schon noch etwas entgegensetzen bzw. ihm zum Teil widersprechen - zum Teil hat er sich selber widersprochen. Mit den Ausführungen am Schluss bin ich ganz einverstanden, aber nicht mit denen zu Beginn.

Sie haben es gesagt, Herr Minder: Wenn die Armeeapotheke in Zukunft über den Armeebereich hinaus für Pandemien zuständig sein soll, dann braucht sie viel mehr Mittel, andere Budgetpositionen und auch eine andere personelle Besetzung; da stimme ich Ihnen zu. Heute hat nämlich die Armeeapotheke den Auftrag, Güter für die Armee zu produzieren und zu bewirtschaften, nicht für die gesamte Bevölkerung. Das ist heute die Aufgabe der Armeeapotheke.

Entsprechend war sie natürlich überfordert, als der Bundesrat zu Beginn der Corona-Krise die Armee beauftragte, medizinische Güter für die ganze Schweiz sicherzustellen und einzukaufen. Das war bis dahin nicht Aufgabe der Armeeapotheke gewesen. Weil aber sonst keine Alternative vorhanden war, erteilte der Bundesrat ihr diesen Auftrag. Die Armeeapotheke hat mit den Mitteln, die ihr zur Verfügung standen, das Möglichste gemacht. Bei aller Kritik und bei allen Fehlern, die passiert sind - wir negieren sie nicht: Es sind Fehler passiert, das wollen wir verbessern -, haben wir es immerhin geschafft, das Gesundheitswesen und die Bevölkerung mit den notwendigen medizinischen Gütern zu versorgen. Ohne Armeeapotheke wäre das nicht der Fall gewesen.

Es ist natürlich auch problematisch, nun zu sagen, die Armeeapotheke habe Masken verscherbelt, weil sie zu viele eingekauft habe, vielleicht zu hohen Preisen. Sie müssen schauen, zu welchem Zeitpunkt die Masken beschafft werden mussten, wie damals der Weltmarkt war und entsprechend auch die Preise waren. Angebot und Nachfrage haben auch dort gespielt. Es kommt dazu, dass natürlich ein gewisser Lagerbestand beschafft wurde, weil man eben zu Beginn der Krise auf keiner Ebene - das gilt für Bund, Kantone, Gemeinden und Gesundheitswesen - einen Lagerbestand hatte. Deshalb hat man dann natürlich auch für die Zukunft eingekauft.

Alle diese medizinischen Güter haben auch ein Ablaufdatum. Wenn sie nicht gebraucht werden, was ja eigentlich positiv ist, stellt sich natürlich die Frage der Lagerbewirtschaftung. Man kann nicht einerseits der Armeeapotheke den Auftrag geben, Lager für das gesamte Gesundheitswesen aufrechtzuerhalten, und andererseits sagen: Jetzt müssen Lagerbestände vernichtet werden. Das geht nicht auf.

Wir sind aber selbstverständlich bereit, das Postulat zu erfüllen. Das haben wir auch gesagt. Wir können uns verbessern, und wir wollen uns verbessern. Es ist ganz wichtig, dass festgelegt wird, welche Aufgaben die Armeeapotheke in Zukunft haben wird. Da bin ich mit dem Postulanten und auch mit Herrn Ständerat Minder einig. Das muss von der Politik festgelegt werden. Je nach Auftrag, den man der Armeeapotheke gibt, muss man ihr natürlich auch die entsprechenden Mittel zuweisen. Es muss geprüft werden, wo sie am besten angesiedelt ist.

In der Armee konnten wir in der Krise viele Erfahrungen sammeln – so wie alle anderen auch. Wir haben bereits während der Pandemie begonnen, klar aufzulisten, was gut, was weniger gut und was nicht funktioniert hat, denn wir wollen die Lehren daraus ziehen. Es werden Berichte verfasst werden, die uns hoffentlich für die Zukunft eine bessere Ausgangslage verschaffen.

In diesem Sinn beantragt der Bundesrat, das Postulat anzunehmen. Er ist bereit, die entsprechenden Arbeiten zu verrichten. Bitte begleiten Sie uns kritisch, aber auch fair. Man muss auch schauen, welche Aufgaben die Armeeapotheke gemäss bisherigem Stand hatte und was sie von einem Tag auf den anderen erfüllen musste, weil das sonst niemand übernehmen konnte.

Ich habe keine ablehnenden Meinungen gehört, ich gehe davon aus, dass Sie das Postulat annehmen. Wenn Sie ihm zustimmen, dann erstellen wir diesen Bericht selbstverständlich gerne.