Zopfi Mathias · Ständerat · 2021-06-10

Wortprotokoll

Ich kann es relativ kurz machen und ans Votum von Kollege Jositsch anknüpfen. Ich sehe die Punkte, ich sehe auch die Wichtigkeit für den Kanton Graubünden, auch für die Schweiz. Aber wenn man einen Verpflichtungskredit in diesem Umfang spricht - auch wenn die Sicherheit natürlich zu Recht eine öffentliche Aufgabe ist -, handelt es sich um einen aussergewöhnlichen Umfang. Es ist ein aussergewöhnlicher Aufwand. Ich mache jetzt einen vielleicht nicht ganz stufengerechten Vergleich. Sie wissen, ich bin Gemeinderat, und wir haben in unserer Gemeinde auch Anlässe. Wenn jemand ein Gesuch stellt, sei es ein gutes oder ein schlechtes - auch bei guten Anlässen muss der Gesuchsteller Transparenz herstellen -, wird geprüft, wie stark man einen solchen Anlass unterstützt, und dann wird, wie Kollege Schmid zu Recht sagt, ausgehandelt, wer welche Kosten trägt.

Ich bin schon der gleichen Meinung wie Kollege Jositsch: Mit der Transparenz, die hier jetzt hergestellt wurde, komme ich auch nicht höher als 5 Prozent. Ich habe grundsätzlich nichts dagegen, dass man das WEF unterstützt und die Kosten für die Sicherheitsaufgaben auch angemessen verteilt. Aber um sie angemessen zu verteilen, braucht man Transparenz. Da müsste man wissen, was los ist und wie die Finanzierung läuft. Über diese Transparenz verfügen wir nicht. Das Einzige, was wir jetzt sehen, sind diese Gehälter. Ich empfinde überhaupt keinen Neid - es ist eine private Stiftung, die ihre Gehälter selber bestimmen kann -, aber wenn ich die Gehälter an einem Bundesratsgehalt messe, und das müssten wir eigentlich in diesem Saal tun, dann stelle ich schon fest, dass sie stolz sind. Zudem stelle ich fest, dass es durchaus möglich wäre, dass das WEF einen grösseren Anteil der Sicherheitskosten selbst trägt. Sie wissen, dieser Anlass ist nicht ganz unbestritten. Genau deshalb sollte man Transparenz erhalten und diese Frage auch offen in Kenntnis aller Fakten diskutieren können. [PAGE 566]

Ich komme deshalb zum gleichen Fazit wie Kollege Jositsch. Ich habe in der Kommission nicht dagegen gestimmt; ich werde jetzt dagegen stimmen.