Fässler Hildegard · Nationalrat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Wer mich kennt, weiss, dass ich zumindest nichts gegen den Sport habe, um nicht zu sagen, dass ich sehr viel Sympathie für den Sport habe. Aber dieser Antrag, der letztes Mal nicht aus der Kommission, sondern als Einzelantrag hier eingebracht wurde, zielt am Ziel vorbei. Es geht darum, dass bei den Präventionsmassnahmen im Bundesamt für Gesundheit 5 Millionen Franken weggenommen und zum Bundesamt für Sport transferiert werden.

Bei den Präventionsmassnahmen im Bundesamt für Gesundheit geht es unter anderem darum, Aidsprävention zu betreiben. Ich habe schon vor einem Jahr hier drin gesagt, dass wir unbedingt jenen Beitrag erhöhen müssten, denn die Aids-Problematik ist ja wieder im Zunehmen. Wir sind in diesem Bereich etwas fahrlässig geworden. Wir haben wieder mehr HIV-Erkrankungen, und das hat nicht zuletzt mit der Präventions- und Aufklärungsproblematik zu tun. Es ist jetzt nicht sinnvoll, hier Geld wegzunehmen und dieses einfach zum Sport zu verschieben, mit der Begründung, Sport sei an und für sich schon eine Präventionsmassnahme. Das ist zwar schon richtig, aber dort wird es eher ungezielt eingesetzt. Ich meine, dass wir für den Sport im Gesamten sehr viel Geld zur Verfügung haben und deshalb die Verschiebung dieser 5 Millionen Franken dorthin, ohne zu sagen, was konkret damit gemacht werden soll, nicht nötig ist. Ich habe, wie gesagt, nichts gegen den Sport. Ich meine, dass das Departement dort vernünftig budgetiert hat. Wenn es mehr Geld gebraucht hätte, hätte es dies sagen können. Herr Vaudroz hätte ja seinen Antrag fairerweise auch so stellen können, dass er einfach beim Bundesamt für Sport unter dieser Rubrik mehr Geld verlangt hätte. Dies jetzt gerade beim Bundesamt für Gesundheit wegzunehmen, ist wirklich völlig verfehlt. Dort haben wir konkrete Projekte, die unterstützt werden müssen und die nicht realisiert werden könnten, wenn man hier diese 5 Millionen Franken wegnehmen würde.

Ich möchte Sie deshalb namens der Minderheit bitten, hier dem Bundesrat und dem Ständerat zu folgen. Sie tun auf diese Weise mehr für Prävention, als wenn Sie am bisherigen Beschluss festhalten würden.