Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Ich war seinerzeit gerne Ständerätin, Herr Präsident, wir waren ja damals noch Kollegen. (Heiterkeit)

Vielen Dank, Frau Ständerätin Z'graggen, für die Rückmeldung, die Sie gegeben haben, auch für die Anerkennung, die wir gerade nach dem Bericht der Sust bekommen haben. Ich muss Ihnen sagen, es ist mir ergangen wie Ihnen: Ich habe diesen Bericht gelesen, und er ging mir wirklich an die Nieren. Deshalb haben wir auch versucht, hier adäquat und rasch zu reagieren. Ich denke, mit der unabhängigen Untersuchung, die wir gemacht haben, haben wir wirklich auch gezeigt, dass wir hinschauen wollen. Ich muss Ihnen auch sagen: Eine solche Situation ist für ein Amt wie das BAZL natürlich auch eine enorme Belastung. Es hat sich sehr kooperativ gezeigt und wirklich gesagt, es wolle eine unabhängige Überprüfung des Amtes durch eine unabhängige Behörde. Es hat sich dieser Herausforderung wirklich gestellt.

Ich denke, die Empfehlungen, die wir vom NLR bekommen haben, sind wichtig, aber es war auch wichtig für uns und auch für die Aufsicht des BAZL, dass man festgehalten hat, dass keine systemischen Defizite vorliegen und dass die Aufsicht des BAZL auch im internationalen Vergleich einen hohen Standard erfüllt. Trotzdem wurde eine Reihe von Empfehlungen abgegeben, um die Aufsichtstätigkeit des BAZL weiter zu optimieren. Das Amt wird sie umsetzen und hat sie zum Teil bereits umgesetzt. Dadurch soll langfristig der hohe Sicherheitsstandard insbesondere der kommerziellen Luftfahrt in der Schweiz erhalten bleiben.

Der tragische Unfall der Ju-Air hat auch bestehende Mängel im Bereich der Sonderkategorien von Luftfahrzeugen aufgezeigt. Die Erkenntnisse werden zur Sicherheitsverbesserung genutzt. Der Bundesrat hat allerdings keine Anhaltspunkte, dass sich die Luftfahrtsicherheit in der Schweiz negativ entwickelt hätte.

Ich möchte gerne noch auf etwas reagieren. Sie haben das Safety Office im Generalsekretariat meines Departementes erwähnt. Ich denke, mit der Reorganisation dieses Safety Office, die wir vorgenommen haben, erhält das Thema Sicherheit in meinem Departement mehr Aufmerksamkeit. Bei seinen Tätigkeiten steht jetzt beim Safety Office die systemische Aufsicht im Vordergrund. Sie haben es erwähnt, ich habe verschiedene Ämter, die Aufsichtstätigkeiten haben, unterschiedlich ausgestaltet. Indem wir im Generalsekretariat ein Safety Office haben, können wir eben die systemische Aufsicht besser anschauen. Diese Aufsicht umfasst dann auch alle UVEK-Ämter und soll sie bei der Optimierung ihrer Aufsichtstätigkeiten unterstützen. Das heisst, die verschiedenen Ämter und Aufsichtsbehörden können auch voneinander lernen.

Ich denke, dass wir mit diesem Ausbau, indem wir die systemische Aufsicht, die im Generalsekretariat angesiedelt ist, für alle Ämter in den Vordergrund stellen, einen Beitrag geleistet haben, um die Sicherheit zu optimieren und immer wieder zu überprüfen. Ich kann Ihnen versichern, wir nehmen das Thema wirklich sehr ernst.

Wir haben ja dann auch entschieden, dass Flugzeuge in der Sonderkategorie "historisch" zwar weiterhin betrieben werden können, aber nur noch auf nicht kommerzieller Basis und unter strengen Einschränkungen in Bezug auf die Passagierzahl. Sie können sich vorstellen, dass das auch nicht bei allen nur Freude ausgelöst hat. Damit haben wir aber eben gezeigt, dass wir sagen, Sicherheit geht vor. Wenn es Interessenkonflikte gibt, dann gewichten wir die Sicherheit stärker. Das haben wir jetzt ganz konkret auch bei den historischen Flugzeugen so gemacht.