Schmid Martin · Ständerat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Bei den nächsten drei Motionen, die wir je einzeln behandeln, geht es noch einmal darum, dass wir uns mit der Frage der Trinkwasserqualität beschäftigen. Im Nachgang zur Abstimmung und zur Ablehnung der beiden Volksinitiativen, der Pestizid-Initiative und der Trinkwasser-Initiative, kommen wir deshalb nochmals auf das Thema zurück.

Wie Sie alle wissen, hat die WAK damals mit der parlamentarischen Initiative 19.475, "Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren", einen Absenkpfad für die Risiken von Pestiziden gefordert. Dem entsprechenden Entwurf haben beide Räte zugestimmt. Gleichzeitig hat die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben zwei Motionen im Bereich des Abwassers eingereicht. Kollege Zanetti hat - wir werden darauf zurückkommen - noch den Zuströmbereich aufgenommen. Das ist die Grosswetterlage bei diesen Vorstössen. Ich gehe jetzt auf die einzelnen Vorstösse ein.

Als Erstes behandeln wir die Motion der nationalrätlichen WAK zur Reduktion der Stickstoffeinträge aus den Abwasserreinigungsanlagen. Bei uns hat die UREK dieses Geschäft behandelt. Der Bundesrat wird mit dieser Motion beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, um die Stickstoffeliminierungsrate der Abwasserreinigungsanlagen zu verbessern. Es soll also mehr Stickstoff aus dem Abwasser entfernt werden, als es heute der Fall ist. Aus Sicht der Kommission ist es sinnvoll, das technisch vorhandene Reduktionspotenzial noch besser auszuschöpfen. Der Bundesrat beantragt auch Annahme dieser Motion. Der Nationalrat hat sie oppositionslos angenommen. Die Motion weist ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis auf und ist deshalb aus Sicht der einstimmigen Kommission zu unterstützen.