Grossen Jürg · Nationalrat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Roland Fischer hat es auch gesagt: Es müssen im Moment alle Optionen auf den Tisch, und es müssen auch alle Optionen diskutiert werden. Für uns ist aber klar, dass das vorliegende Rahmenabkommen der Königsweg gewesen wäre, dass es der Weg gewesen wäre, auf dem wir wirklich stabile Beziehungen hätten schaffen können, auf dem wir auch die Bilateralen Verträge in die Zukunft hätten retten und sie eben auch für lange Zeit hätten sichern können.

Es ist natürlich klar, dass es, wenn man jetzt über einen EU-Beitritt diskutieren will, eine ganz andere Dimension der Diskussion gibt. Diese Diskussion kann und soll man selbstverständlich mit offenem Visier führen. Es gibt aber auch noch die Frage des EWR-Beitritts, die man ebenfalls diskutieren muss. Wir sind sicherlich offen dafür, diese Diskussion zu führen. Wir sind aber nicht offen dafür, dieses institutionelle Rahmenabkommen einfach kampflos aufzugeben, denn es wäre der beste Weg in die Zukunft.