Jositsch Daniel · Ständerat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Auch ich kann mich kurzfassen, weil ich mich kurzfassen muss. Die Aktivitäten der Interparlamentarischen Union (IPU) waren aus bekannten Gründen stark reduziert bzw. haben eigentlich gar nicht stattgefunden.

Im Februar 2020 haben der Präsident der Schweizer Delegation, Herr Nationalrat Christian Lohr, und ich eine Vorbereitungssitzung für die beiden geplanten Versammlungen - eine im Frühling in Genf und eine im Herbst in Ruanda - abgehalten. Zu diesem Zweck sind wir Ende Februar 2020 nach New York geflogen. Dort wurde ich am Flughafen gefragt, ob ich mit Chinesen Kontakt gehabt hätte. Ich fand das noch relativ erstaunlich. Kurze Zeit später hat sich herausgestellt, dass die Frage nicht ganz unbegründet war. Es war die letzte Auslandreise, die ich gemacht habe.

Nach dieser Vorbereitungskonferenz wurden sämtliche physischen Aktivitäten der IPU für das Jahr 2020 abgesagt. Es haben keine Versammlungen stattgefunden. Die IPU hat 2020 nicht getagt, auch nicht online. Sie hat lediglich Kommissionssitzungen abgehalten, an denen bestimmte Themen innerhalb von Kommissionen besprochen wurden, und das auf digitalem Weg.

Das war natürlich vor allem für die neuen Mitglieder, die ja gewissermassen erst im Januar 2020 als Delegationsvertreter ins Amt gekommen sind, schwierig, weil man die Arbeit im eigentlichen Sinne bis jetzt ja noch gar nicht aufnehmen konnte. Covid, das sich als Thema für die IPU ja eigentlich angeboten hätte, ist zwar im Jahr 2021 ein Thema, war aber, wie gesagt, im Jahr 2020 kein Thema. Immerhin wurde in einer Online-Sitzung das neue Präsidium der IPU gewählt. Mit dem Portugiesen Duarte Pacheco wurde jemand aus unserer geopolitischen Gruppe neu ins Präsidium gewählt, d. h., wir sind am neuen Präsidium, welches das Amt im Jahr 2021 übernommen hat, relativ nahe dran.

Für uns im Exekutivkomitee war Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle, die Frau Kiener-Nellen ersetzt, die ja Ende der letzten Amtsperiode ausgeschieden ist. Das Komitee hat getagt und hat natürlich versucht, den operativen Teil aufrechtzuerhalten.

In diesem Sinne kann ich Ihnen inhaltlich nicht mehr berichten, weil, wie gesagt, nicht mehr stattgefunden hat. Auch ich stehe selbstverständlich für Fragen zur Verfügung.